Masseneinschleuser A. Merkel und EU-Führungs-Clique müssen zurücktreten!

H. Mögel – 19.04.2016

Rote Karte für uneinsichtige EU-Führung!

Vertrauensverlust der Bürger in die EU-Führung:

Das Vertrauen in die EU ist auf dem Nullpunkt, weil hier eine Führungsriege agiert,

die unfähig ist zur Korrektur ihrer schweren politischen Fehler und weil ihr der Wille zu Demokratie fehlt.

Das aktuelle Nein der Niederländer zur Ratifizierung des Assoziierungsabkommens der EU mit der Ukraine offenbart das stark gewachsene Misstrauen der EU- Bürger gegenüber einer sich vollkommen autokratisch gebarenden EU-Führung.

Die EU- Führungs-Clique hat schwere finanz- und wirtschaftspolitisch Fehler begangen:

bei der Euro Einführung, beim Maastricht-Vertrag, beim Bruch des  Schuldenübernahme -Verbotes und bei der Masseneinschleusung illegaler Flüchtlinge.

Sie stellt sich trotzdem weiter ganz frech gegen die EU-Bürger und bleibt uneinsichtig.

 

Zwei rote Karten für die EU-Führung

Die erste rote Karte erhielt die EU-Führung  im Jahr 2005 bei der  Abstimmung der Niederländer über den EU-Vertrag.

Das Nein der Niederländer kann schon damals stellvertretend für die übrigen EU-Bürger gewertet werden, die ja erst gar nicht abstimmen durften.

Die zweite rote Karte erhielt die EU-Führung  jetzt von den Niederländern für ihren immer noch bestehenden demokratiefeindlichen und autokratischen Führungsstil.

Ein Dankeschön an die Niederländer!

Die EU-Führung hatte seit 2005 genug Zeit für eine demokratische Reform und eine Beseitigung der fehlenden demokratischen Legitimation.

 

Nur, diese selbst-ernannte diktatorische Führungs-Clique will überhaupt keine Demokratisierung der EU.

Ein EU-Scheinparlament, das Nichts zu melden hat, ist gerade recht und eine direkt-demokratische Beteiligung der EU-Bürger durch Volksabstimmungen kommt schon gar nicht in Frage. Lieber fahren sie die gesamte EU vollends an die Wand!

 

Noch dritte rote Karte oder gleich Zerfall der EU?

Eine dritte rote Karte wird es wahrscheinlich nicht mehr geben, weil die Briten im Juni 2016 die Gelegenheit haben, mehrheitlich für den „Brexit“ zu stimmen.

Diesem Austrittsverlangen könnten dann sehr schnell die Bürger weiterer EU-Länder folgen.

 

EU-Diktatur-Clique und ihre Ziele

Hauptstütze der selbst-ernannten EU-Diktatur-Clique ist zweifellos neben Jean-Claude Juncker die deutsche Kanzlerin A. Merkel. Ihr verbrecherisches Ziel ist eine weitere Zentralisierung der Macht in die EU bei gleichzeitiger Beseitigung der politischen Unabhängigkeit der Nationalstaaten in der EU.

 

Verheimlichung und Presse-Zensur

Erst jetzt ist durch die Volksabstimmung der Niederländer herausgekommen, daß bereits

27 Regierungen der Ratifizierung zur Assoziierung der Ukraine zugestimmt haben.

Die Zustimmung der Merkel-Regierung erfolgte also klamm-heimlich und ohne ausreichende Erörterung im Deutschen Bundestag oder in den öffentlichen Medien.

Genau dieser diktatorische Führungsstiel der EU und auch der Merkel-Regierung, ohne jegliche Einbindung der Bürger, zeigt wie berechtigt das Misstrauen der Niederländer und ihre rote Karte an die EU ist.

 

Politische Leitlinien der EU-Kommission lassen „Bürger-Demokratie“ vermissen

Es ist deshalb auch gar nicht verwunderlich, dass bei der Benennung der Hauptziele in den politischen Leitlinien der EU-Kommission erst als 10.und letzter Punkt von „Eine Union

des Demokratischen Wandels“ gesprochen wird.

Verschwiegen wird dabei, dass eine direkte demokratische Mitsprachemöglichkeit der EU-Bürger unerwünscht ist und der Wandel von Demokratie wegführen soll. Dazu passen die verhinderten Volksabstimmungen über den Euro, über den Maastricht-Vertrag, über den EU-Vertrag und auch über den „Lissabon-Diktatur-Vertrag“.

In diesen politischen Leitlinien der EU-Kommission ist eine Berücksichtigung und Einbindung des politischen Willens der EU-Bürger nicht vorgesehen.

Demokratie und Machtkontrolle durch die Bürger sind nicht vorgesehen!

Die Völker Europas brauchen die EU nicht, um ihre Zukunft zu gestalten!

 

verfasst von H. Mögel – 19.04.2016

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