Einige Anmerkungen zur Integration . . .

Gerd Medger – 01.05.2016

Dieser Begriff ist mittlerweile zu einem Modewort verkommen, bei dem sich viele nicht der Mühe unterziehen, den Sinn und Inhalt zu hinterfragen.

Einfach nachplappern und man erweckt den Eindruck auf dem Laufenden zu ein.

Hinterfragt werden solche Worthülsen schon lange nicht mehr. Wer diese aber dennoch hinterfragt ist ein Ausländerfeind, ein Rassist, ein Rechtsradikaler, also ein böser Mensch.

Also hinterfragen wir lieber nicht, wir fallen nicht auf und sind liebe brave Staatsbürger.

Aber viele zahllose verantwortungsbewusst denkende Deutsche, die sich um den Fortbestand unseres Vaterlandes sorgen, hinterfragen doch solche Worthülsen.

In einem Vortag im April dieses Jahres, den ich vor bewussten und stolzen Deutschen hielt, bin ich kurz auf das Thema Integration eingegangen.

Ich nannte viele Zweifel und Fragen bei denen von der Politik keine Antworten vorlagen.

Diese würden ohnehin nicht im Sinne der deutschen Bürger ausfallen. Den bewußten Deutschen die Ausführungen und Pläne von

  • Coudenhove Kalergi,
  • Earnest Hooton,
  • Nathan Kaufmann,
  • Louis Nizer und
  • Georg Barnett

sehr gut bekannt.

Sie sind eine Anleitung zu einem Völkermord. Ziel dieser Pläne ist die Durchmischung unseres Volkes bis zur Unkenntlichkeit und damit deren Auslöschung.

In Kenntnis der steten Flutung unseres Landes mit Ausländern (manchmal sind auch Frauen, Kinder und Kriegsflüchtlinge darunter), den vielen kulturbereichernden Einzelfällen (das ist die politisch korrekte Umschreibung für Kriminalität und Vergewaltigungen) und der Islamisierung unseres Landes nannte ich in meinem Vortag unter anderem die folgenden Fragen:

  • Wer will, dass die Zugewanderten/Flüchtlinge/Migranten integriert werden?
  • Will es Frau Merkel?
  • Ist es des Volkes Wille?
  • Wollen es die Betroffenen selbst?
  • Was ist in diesem Sinne überhaupt Integration?
  • Wie tief muss die Integration erfolgen: also Sprache, Kultur, Religion, Geschichte sowie Stolz und Bekenntnis zur Geschichte unseres Volkes? –Aber auch das „Mittragen“ und „Mitverantworten“ für die zwei Weltkriege und der „Einmaligkeit des Holocausts“!
  • Wird der Türke dann gegen die Kriegserklärung der Türkei an Deutschland vom 23.Februar 1945 protestieren?
  • Kann eine derartige Integration überhaupt abverlangt werden?
  • Wird damit die Seele der Zugewanderten zerstört?
  • Lassen wir damit Parallelgesellschaften zu?
  • Zerstört man damit unser Volk oder will man es damit zerstören?
  • Ist eine Integration überhaupt erforderlich, wenn Betroffenen nach der Befriedung ihrer Heimat zurückkehren?
  • Müssen wir Deutschen auf Teile unserer jahrtausendalten Kultur verzichten?
  • Auf welche Teile müssen wir verzichten?
  • Zerstören wir uns damit selbst als Volk?
  • Begannen wir nicht schon damit?

Das sind Fragen, Zweifel, Unklarheiten und es gibt keine Antworten dazu.

Nun gerät die Bundesregierung immer mehr unter Druck. Auslöser sind unter anderem die PEGIDA, die AfD sowie verantwortungsbewusste, mitdenkende und besorgte Deutsche in anderen Parteien.

Auch die, sonst ruhigen, sprachlosen Bürger beginnen zu fragen und zu protestieren. Die Städte und Gemeinden sind mit der Last, welche Ihnen die Merkelregierung aufbürdet hoffnungslos überfordert. Hinzukommt, dass die Politiker sich an die übermäßigen hohen und schmarotzenden Diäten gewöhnten und diese beibehalten wollen- das ist für diese verständlich:

Man will also wieder gewählt werden; also müssen sie dem Wahlvolk einige Beruhigungs-pillen vorwerfen.

Der Freistaat Bayern, der das Einfallstor für die Flutung ist, erkannte das und beschloss

Das Bayrische Integrationsgesetz

https://www.bayernkurier.de/inland/10977-wer-hier-leben-will-muss-ja-zu-unseren-werten-sagen (23.02.2016)

Gekürzte Auszüge aus dem Integrationsgesetz

„Wer hier leben will, muss ‚Ja‘ zu unseren Werten sagen“

Unter dem Slogan „Fördern und Fordern“ beschließt das Bayerische Kabinett ein eigenes Landesintegrationsgesetz.

  1. Das Erlernen der deutschen Sprache: Nur wer deutsch spricht, kann sich vollwertig in die Gesellschaft integrieren und erfolgreich am Arbeitsleben teilhaben. Wer lange genug Zeit hatte, Deutsch zu lernen, es aber nicht getan hat, der muss künftig einen Dolmetscher selbst zahlen, wenn er im behördlichen Verkehr noch einen braucht.
  1. Landesleistungen: Sie erhält künftig nur, wer sich eindeutig identifizieren lässt, z. B. über seinen Pass. Einem missbräuchlich mehrfachen Leistungsbezug aufgrund Mehrfachidentitäten soll so wirksam begegnet werden.
  1. Eine ausgewogene Siedlungs- und Bewohnerstruktur: Die Bildung von Ghettos soll vermieden werden. Weiter soll verhindert werden, dass einzelne Kommunen in ihrer Integrationsfähigkeit überfordert werden.
  1. Die Achtung unserer Rechts- und Werteordnung: Jeder muss sich an unsere Rechtsordnung halten und sie akzeptieren. Das Gesetz enthält hierzu bei Missachtung konkrete Sanktionen. So kann verpflichtend zu einem „Grundkurs“ vorgeladen werden, der mit der Rechts- und Werteordnung vertraut macht. Wer zu diesem Grundkurs nicht erscheint, bekommt ein Bußgeld.
  1. Das Verbot, die verfassungsmäßige Ordnung zu unterlaufen: Wenn z.B. radikale Imame die Scharia durchsetzen wollen und unsere verfassungsmäßige Ordnung bekämpfen, droht ihnen ein empfindliches Bußgeld. Denn hier geht es um die Grundfeste der staatlichen Ordnung.
  1. Öffentliche Einrichtungen: Die Kommunen erhalten – ausgehend von den Negativerfahrungen vieler Kommunen bei der Nutzung von Frei- und Hallenbädern – die Möglichkeit, den Zutritt zu ihren öffentlichen Einrichtungen – also Schwimmbad, Bücherei, Stadion etc. – von einer vorherigen Belehrung über die dort einzuhaltenden Regeln abhängig zu machen, wenn sie vermuten, dass diese dem Nutzer nicht bekannt sind.

Diese Ansätze sind gut und sprechen aus der Seele des Volkes.

Der Koalitionsausschuss der Merkelregierung legt nun endlich auch einen Entwurf für ein

Bundesgesetz zur Integration vor.

Die Regierungskoalition hat Maßnahmenpakete zu Integration und Terrorbekämpfung sowie weitere Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht. Bundeskanzlerin Merkel wertete die Einigung auf ein Integrationsgesetz als großen Fortschritt in der Flüchtlingsdebatte.

Die Eckpunkte des Integrationsgesetzes sollen am 22. April beim Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten besprochen werden. Die Bundesregierung beabsichtigt, danach den Gesetzentwurf bei ihrer Klausurtagung am 24. Mai in Meseberg zu beschließen.

Ausführlich hier: https://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/04/2016-04-14-pressekonfernz-merkel.html

Die Tagesschau des zwangsfinanzierten Fernsehens sagte am 14. April 2016:

Nach monatelangem Streit haben sich die Spitzen der Großen Koalition auf ein Integrationsgesetz sowie ein neues Anti-Terror-Paket verständigt. Der ARD liegt ein Papier mit Eckpunkten zu den Plänen vor.

Ausführlich hier: https://www.tagesschau.de/inland/koalitionsausschuss-127.html

Die Eckpunkte des Integrationsgesetzes können hier gelesen werden:

https://www.cducsu.de/themen/eckpunkte-integrationsgesetz

Sie stellen die Neuerfindung des Gummis dar. Dehnbar und streckbar nach allen Seiten und keinem wehtun wollen.

Sind überhaupt neue Gesetze erforderlich?

Für die Bundesrepublik ist bereits alles geregelt. Ich nenne dazu Beispiele:

  • Die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Artikel 14 Abs. 1.
  • Das Genfer Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951/1967
  • In der Europäischen Union
  • Der Vertrag von Lissabon, dessen Art. 78 Abs. 2
  • Das Schengen-Durchführungsübereinkommen „internationale Schutz“.
  • Die Dublin III- Verordnung gemäß Art. 15 ff. der Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011
  • Das Grundgesetz für die Deutschen, zum Beispiel
  • Artikel 16, Absatz 2 und
  • Artikel 16 a Absatz 1
  • Deutschland ist nach seiner Verfassung kein Einwanderungsland
  • Das Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) § 4
  • Das Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) § 18 Aufgaben der Grenzbehörde
  • Das Aufenthaltsgesetz, § 96 Einschleusen von Ausländern

Ausführlich ist das hier bei Prof. Dr. Karl Schachtschneider nachzulesen:

http://www.wissensmanufaktur.net/verfassungswidrige-einwanderung

Soweit, so auch richtig. Wir leben aber in der Bundesrepublik Deutschland mit Frau Merkel und mit einem frenetisch blindlings zujubelnden Bundestag. Demzufolge muß man noch einiges mehr wissen.

Und zwar:

  • In der BRD gibt es kein verlässliches Recht mehr.
  • Der Staat toleriert die massenhafte Missachtung der Gesetze.
  • In einem Unrechtssystem kann es keine gültige Rechtsprechung geben.

Statt bestehende Gesetz einzuhalten und anzuwenden werden neue beschlossen geschaffen, die später auch nicht eingehalten und angewendet werden.

 

In Sorge um das Vaterland – Gerd Medger – am 1. Mai 2016

Dresden@gerd-medger.de

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