Albtraum Justiz

Von Daniel Nierenz

Wie ein Rechtsstaat zerbricht und dabei die Gesellschaft unter sich begräbt

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Dass die deutsche Justiz manchmal merkwürdige Wege geht, haben wir in diesem Blog bereits gezeigt, aber die Justiz ist kurz davor vor Überlastung zu kollabieren. Überlastete Richter mit viel zu viel Macht kürzen Verfahren bisweilen ab, so dass Recht und Gerechtigkeit oft kaum noch zusammenpassen. Richter, die sich an diese Vorgaben nicht halten, gehen kaputt oder passen sich diesem System einfach an. Idealismus und die Freude am Recht sind fehl am Platze. Richterstellen werden unabhängig von der Qualifikation der Bewerber besetzt, eine Einstellung erfolgt nicht nach Empathie des Bewerbers, seiner subjektiven und persönlichen Kompetenz, sondern nur nach der Abschlussnote. So passiert es regelmäßig, dass Zivilrichter unvorbereitet Strafrechtsprozessen vorsitzen und umgekehrt. Neben der Justiz haben auch Polizei und Gesetzgebung immense Probleme. Die Polizei wird kaputt gespart, die Ermittlungsbehörden sind träge und ersticken unter der Last. Oft werden 70% der Ermittlungsverfahren nicht deswegen eingestellt, weil der Beschuldigte „unschuldig“ ist oder die Beweislage schlecht, sondern weil die Staatsanwaltschaft weder Zeit für Ermittlungen noch für die Fertigung von Anklageschriften hat. Und je mehr man sich mit diesem Vorwurf einer Großstadt nähert, desto mehr trifft dieses zu. Je weiter man in der Provinz wohnt, desto eher wird man für Bagatellen verurteilt, die in Großstädten gang und gäbe sind.

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