Das Machtwort des Souveräns

Johannes Hertrampf – 05.09.2017

Die Kritik an der Regierung kommt aus allen Schichten des Volkes. Die Stimmung im Land ist gedrückt, weil die Regierung, die Forderungen der Bürger missachtet und diskreditiert.

Bald wird ein neuer Bundestag gewählt. Es besteht die Möglichkeit, die Regierung zu stürzen und den Parteien der Großen Koalition die verdiente Quittung für ihre Politik auszustellen. Die Parteien der Großen Koalition müssen abgewählt werden. An ihrer Stelle müssen Politiker in den Bundestag einziehen, die für einen politischen Kurswechsel eintreten.

Ein politischer Kurswechsel ist das demokratische Grundrecht des Volkes. Das Grundgesetz sieht vor, dass das Volk über Wahlen die Regierung bestimmt, die seinem Willen entspricht. Die Bürger haben es also in der Hand, wen sie am Wahltag die Staatsleitung übertragen.

Weiter so wie bisher oder eine demokratische Richtungsänderung?

Jeder muss selbst entscheiden, welcher Kraft im Lande er sein Vertrauen gibt, die Volksinteressen in den Bundestag zu tragen und Entscheidungen zum Wohlergehen Deutschlands zu treffen. Der Bundestag darf sich nicht länger als selbstherrliche Elite über dem Volk verstehen, die über die Köpfe der Bürger hinweg entscheidet. Es gibt nur einen Souverän in Deutschland und das ist das Deutsche Volk. Das Volk verfügt über die geistigen und praktischen Fähigkeiten, die gesellschaftliche Erneuerung auf den Weg zu bringen. Der alte Bundestag hat das Volk missachtet und nicht in die Wegbestimmung einbezogen. Er hat in dieser Hinsicht völlig versagt. Die Stärkung und Erweiterung der Volkssouveränität ist daher eine Kernaufgabe, die der neue Bundestag anpacken muss.

Mit der Wahl zum neuen Bundestag verbindet sich die Erwartung, daß es einer entschlossenen, kraftvollen,  volksverbundenen Politik gelingt, den Niedergang Deutschlands zu beenden und die existenzielle Bedrohung unseres Volkes abzuwenden. Das ist die geschichtliche Bedeutung der Bundestagswahl.

Das Schicksal Deutschlands liegt in unseren Händen!

Seien wir uns dieser Bedeutung voll bewusst. Lassen wir uns nicht verunsichern. Die Enttäuschung über die Merkel-Regierung und die Parteien der Großen Koalition ist groß, so dass mancher Bürger in seiner Verzweiflung auf sein Wahlrecht verzichten will. Er will nicht mitschuldig sein, wenn die Politikwende nicht gelingt. Er will nicht mitschuldig sein, wenn alles so bleibt, wie es ist und gar noch schlimmer wird.

Hier muss man jedoch feststellen: Er macht sich mitschuldig, weil seine Stimme fehlt, den Stein ins Rollen zu bringen. Er macht sich mitschuldig, wenn er andere auffordert, es ihm gleich zu tun. Die demokratische Politikänderung in Deutschland beginnt im Kopf eines jeden Bürgers. Die Demokraten sind für einen friedlichen Weg, in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz. Sie wissen: Die Kräfte, die abgewählt werden müssen, fürchten nicht die Wahlenthaltung, sondern den Verlust an gültigen Stimmen. Wer nicht wählt, arbeitet denen in die Hände, die ihn enttäuschen und demütigen.

Das Volk hat ein Interesse daran, dass der Politikwechsel friedlich, geordnet und zeitnah in Gang kommt, nicht gewaltsam, nicht chaotisch und auch nicht mit leeren Versprechungen verhindert wird. Wenn jeder Bürger sich sorgsam die vergangene Legislaturperiode durch den Kopf gehen lässt und dann unbeirrbar seine Entscheidung trifft, kann es einen Neuanfang geben.

Wir haben ein Recht auf eine volksverbundene Regierung. Mit ihr werden wir das Vertrauen der anderen Völker zurückgewinnen, das die bisherige Politik verspielt hat.

Gemeinsam mit allen Völkern Europas für Vertrauen und Zusammenarbeit!

 

Johannes Hertrampf – 05.09.2017

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