Den eigenen Weg gehen

Johannes Hertrampf – 10.05.2017

Nach dem Ost-West-Konflikt glaubten die meisten, dass eine Ära anbrechen würde, in der menschheits-bedrohende Konflikte nicht mehr vorkommen. Sie verkannten den Grund des Ost-West-Konflikts, der mit dem Niedergang des Sozialismus nicht verschwunden war und folglich zu neuen erschütternden Krisen führen musste. Die Krise der Zivilisation mit dem Sozialismus zu über-winden, war ein vergeblicher Versuch, weil diese Krise finalen Charakter trägt und folglich nicht eine neue zivilisatorische Ordnung die bürgerlich-kapitalistische Ordnung ablösen kann. Der Sozialismus sollte die positive Vollendung der Zivilisation sein, die es aber gar nicht gibt. Demzufolge kann die Aufgabe nur darin bestehen, eine politische Bewegung aufzubauen, die den Reformweg in die post-zivilisatorische Ära einschlägt. Sie muss eine klare Vorstellung von ihrer geschichtlichen Rolle besitzen. Je umfassender sie sich dieser Aufgabe stellt, desto rationeller verläuft der Übergang. Es ist letzten Endes der technische Fortschritt, der diesen gigantischen Vorgang in Bewegung setzt.

Was zunächst selbstverständlich schien, dass nach dem Niedergang des Sozialismus der Westen das internationale Geschehen bestimmen würde, ist nicht eingetroffen. Mit dem Wegbrechen des Sozialismus beschleunigten sich die Zerfallserscheinungen in der westlichen Welt. Die westlichen Staaten sind seitdem nicht mehr in der Lage, ihre inneren Verhältnisse zu stabilisieren. Das trifft in besonderem Maße für die USA und die westeuropäischen Länder zu.

In den Ländern der westlichen Zivilisation grassiert die Spaltung. Sie ist nicht von außen hineingetragen worden, sondern kommt von innen her, als Resultat des Widerspruchs zwischen technischem Fortschritt und ihm nicht adäquaten gesellschaftlichen Verhältnissen. Diese Länder stehen unter hohem Reformdruck, haben keine überzeugenden Vorstellungen, wie es weitergehen soll. Was sie als Zukunftsbild entwickeln, wird von der Mehrheit der Westeuropäer nicht angenommen. Das gilt auch für die Franzosen, die soeben einen Bankangestellten zu ihrem Präsidenten gewählt haben und diese Entscheidung bald bereuen werden. Darüber hinaus vergiftet die Spaltung das ganze internationale Klima. Es gibt zwar keine Machtkoalition mehr, die den Völkern und Staaten ihren Weg vorschreiben kann, dennoch ruft die Torschlusspanik des Westens in den anderen Teilen der Welt Irritationen hervor.

Das Schicksal der Menschheit hängt maßgeblich vom gegenseitigen Verhältnis der drei Weltmächte USA, China und Russland ab. Umso wichtiger ist es, dass diese Mächte ihre hohe Verantwortung für die Menschheit immer ins Zentrum ihrer gegenseitigen Beziehungen stellen. Diese weltgeschichtliche Verantwortung ist ein maßgeblicher Grundsatz, mit dem trotz Krise der westlichen Welt vernünftige Umgangsformen eingehalten und gemeinsame Initiativen beschlossen werden können. Kein Land, ob groß oder klein, kann nachhaltig sein nationales Interesse im Alleingang verfolgen. Der subjektive Reichtum der Anderen ist Voraussetzung des eigenen subjektiven Reichtums. Das Schicksal der Anderen ist für das eigene Schicksal nicht belanglos. Ein nationales Interesse, welches sich nicht als Bedingung der anderen versteht und dementsprechend handelt, würde bald die richtige Orientierung verlieren und schwere Rückschläge einstecken. Das gilt in besonderem Maße für die Großmächte. Das Zwanzigste Jahrhundert, welches durch das imperiale Weltherrschaftsstreben der USA und der Sowjetunion gekennzeichnet war, hat bewiesen, dass diese keine Zukunft hat. Es dominierte der Wahn bei beiden Weltmächten, dass jede für sich den Fortgang der Menschheit bestimmen könnte. Dieser Wahn endete für die Sowjetunion mit deren Zusammenbruch. Und für die USA scheint die Götterdämmerung mit D. Trump angebrochen zu sein. Es ist eine nicht hoch genug zu bewertende Chance für die Menschheit, dass D. Trump Präsident der USA geworden ist. Erstens, weil die Macht, die sich dem Fortschritt bisher am stärksten widersetzt hat, nun endlich signalisiert, dass sie mit den beiden anderen Weltmächten dieses unselige, feindliche Verhältnis endgültig besiegeln will. Und zweitens, weil damit die USA ihr geistig-schöpferisches Potential in den menschlichen Fortschritt einbringen. Die anderen Völker und Staaten dürfen daher keine abwartende bzw. abwertende, feindliche Haltung gegenüber D. Trump beziehen, wie das der ehemalige Außenminister und jetzige Bundespräsident Steinmeier und der ehemalige Linken-Vorsitzende und Vorsitzende der Europäischen Linken G. Gysi tun. Der neue Geist wird sich umso eher durchsetzen, je stärker er von allen Völkern und Staaten unterstützt wird. Die geschichtliche Notwendigkeit setzt sich eben nur im Handeln der Menschen durch, aber nicht infolge moralischer Appelle und Vertröstungen auf die ferne Zukunft. Der Wille zur Erneuerung muss in den täglichen Erfahrungen seine Bestätigung finden. Hier liegt der Grund, warum dem Volk die Bestimmung von Zielen und Wegen zukommt. Ganz und gar abwegig sind die Prognosen vom bevorstehenden Ende der Menschheit, hinter denen sich das Versagen der führenden Politiker verbirgt.

Aber wo und wie kann es zu diesem Handeln kommen? Müssen sich die Menschen dazu spezielle Organisationen schaffen? Müssen sie erst einmal einen weit in die Zukunft reichenden gesellschaftlichen Bauplan aufstellen? Das müssen sie nicht. Gemeint ist, die Zukunft hat begonnen. Es geht nicht um spezielle Organisationen mit besonderem Auftrag, mit einer besonderen geistigen Ausstattung. Die Durchsetzung der gesellschaftlichen Notwendigkeit und die Durchsetzung der Interessen der Menschen sind ein und derselbe Prozess. Es handelt sich um die gleichen Menschen. Ihre Interessen sind Bestandteil der Notwendigkeit. Es gibt keine andere Notwendigkeit als die, die sich in ihren Interessen äußert. Und diese Identität von Notwendigkeit und Interesse findet in den Nationalstaaten statt. Der Nationalstaat ist der politische Rahmen, innerhalb dessen die Notwendigkeit über die Interessen zu neuen praktischen Strukturen führt. Das bedeutet, dass die Abschaffung des Nationalstaates, woran die gegenwärtige Staatslenkung und die etablierten Parteien intensiv arbeiten, dieser Notwendigkeit die wichtigste Wirkungsbedingung nimmt. Mit der Beseitigung des Nationalstaates würden diese Auseinandersetzungen die nationale Verankerung verlieren. Damit das Werk der Erneuerung überhaupt in Gang kommt, damit die Menschen überhaupt ihre Interessen in überschaubaren und griffigen Forderungen artikulieren können, muss  der Nationalstaat erhalten bleiben und neu definiert werden. Die Abschaffung des Nationalstaates würde der Volkssouveränität die Möglichkeit nehmen, sich zu organisieren. Das ist der wichtigste Grund, weshalb die Herrschenden den Nationalstaat überflüssig machen wollen. Der Kampf um die Zukunft wird nach heutiger Erkenntnis in den Nationalstaaten entschieden. Das gilt auch für die Mitgliedsländer der EU. Deshalb ist das Aufbegehren der Visegrád-Staaten beispielhaft für die auflebende Selbstbehauptung des nationalen Geistes in der EU und in Europa.

Die Nationalstaaten werden nicht a priori durch die Staatenlenker auf das richtige Gleis geschoben. Die eigentlich treibende Kraft in den Nationalstaaten sind die Völker. Fast in allen Ländern der Welt sind unruhige Zustände festzustellen. Die Menschen schließen sich zu Interessengruppen zusammen, um den Staatsführungen ihre Ansprüche abzuringen. Sie zwingen damit die führenden Politiker zu den gewünschten Zugeständnissen und erzeugen so ein labiles Gleichgewicht. Die adäquate vorherrschende Stimmung ist Unzufriedenheit mit dem Erreichten. Die westlich orientierten Politiker versuchen diesen gegen sie gerichteten Unmut und damit deren konstruktive Funktion zu unterbinden. Sie stehen also nicht kraft ihrer Qualitäten an der Spitze, sondern kraft ihrer intriganten Innenpolitik und ihrer internationalen finanz-kapitalistischen Rückendeckung. Verwirrung und irreführende Interessenlenkung schaffen einen psychisch kranken, von Existenz-angst gezeichneten sozialen Organismus, der  die finanzielle Ausplünderung durch das globale   Finanzsystem ohne nennenswerten Widerstand über sich ergehen lässt.

Die national eingestellten Politiker unterstützen die Meinungsbildung des Volkes und tragen die Ergebnisse in die internationalen Institutionen, um ihnen weltweite Aufmerksamkeit zu verschaffen. Sie schützen damit ihre Völker und tragen gleichzeitig zur internationalen Kommunikation bei.

Sie handeln richtig, wenn sie nur nach Vorgabe der Völker politische Schritte unternehmen und dabei ihre persönlichen Vorstellungen zurückhalten. Das stärkt das Selbstvertrauen der Völker.

Herrschaftspolitik, wie wir sie derzeit in Deutschland erleben, hat zwei Aufgaben zu erfüllen: 1. die Kräfte des Volkes zu paralysieren und 2. dem internationalen Finanzsystem immer neue Wirkungsräume zu eröffnen, durch Erhöhung von Steuern, Gebühren, Abgaben und Mieten. Eine so ausgerichtete Innenpolitik wird von den alten westlich-zivilisatorischen Kräften politisch und finanztechnisch unterstützt. Nationale Politiker, die diesen Vorgaben nicht Folge leisten, werden dagegen finanziell und politisch unter Druck gesetzt.

Die entscheidende Frage für die fortschritts-feindlichen Kräfte, die sich um das internationale Finanzkapital scharen, lautet: Hat dieses Finanzkapital im eigenen Land und in der EU genügend freie Hand? Erinnert sei an das Argument der Systemrelevanz der Banken, womit Merkel innerhalb weniger Tage den deutschen Steuerzahler mit Hilfe der Parteien im  Bundestag an die Kette legte. Alles andere ist untergeordnet. Im Unterschied zu früher ist selbst die Kritik an den Zuständen zu einem Mittel der Politik geworden, weil die in dieses Gewand gehüllte Systemverteidigung von den Menschen in der Regel ungeprüft angenommen wird. Politische Talk-Sendungen im Fernsehen bestätigen das. Kritik erzeugt den Anschein von Flexibilität und verschafft schnell einen Vertrauensvorschuss. Die Menschen freuen sich, wenn ein Systemvertreter wie der CSU-Vorsitzende Seehofer das System kritisiert. Die alten Kräfte setzen daher zunehmend das Mittel der Gesellschaftskritik ein, wohlwissend, dass sie damit die Menschen betrügen. Die stock-reaktionären Kräfte unterscheiden sehr genau zwischen systemgefährdender und systemerhaltender Kritik. Kritik ist nicht gleich Kritik. Handelt es sich um fundamentalistische Kritik, wird sie verschwiegen, handelt es sich um phänomenale Kritik, also Kritik an der Oberfläche, die der Organisation rivalisierender Interessengruppen dienen kann, wird sie als Systemkorrektiv genutzt.

Diese beiden Funktionen werden in den Medien sehr genau ausgelotet und propagandistisch gesteuert. Das Recht auf Meinungsfreiheit wird hier missbraucht, denn Meinungsfreiheit, die der Täuschung des Volkes dient, ist nicht demokratisch legitimiert. Es gibt keine unbegrenzte Meinungsfreiheit, denn Demokratie schließt Willkür aus. Indeterminierte Begriffe sind Werkzeuge der Verführung. Die Meinungsfreiheit, früher eine Forderung der politischen Kritik, wird in den Händen der herrschenden Politik zu einem Mittel der Politik, das von den Getäuschten für legitim gehalten wird, weil sie es nicht durch ihre Interessen begrenzen. Die Menschen werden nicht einfach durch Verbote mundtot gemacht, ihnen wird ein falsches Bewusstsein eingeimpft, mit dem sie sich dann zeitlebens herumschlagen.

Der Umgang mit der Kritik an der Gesellschaft ist ein Versuch, sich demokratisch zu tarnen, kann aber die Spaltung und die mit ihr einhergehende fortschreitende Freisetzung system-wandelnder Energien nicht zum Stehen bringen. Diese Spaltung wurde während der ganzen Zivilisation verdrängt. Nur an den Punkten, wo eine Herrschaftsform die andere ablöste, trat sie unverhüllt in Erscheinung. Diese Spaltung der Gesellschaft ist also eine Vorbedingung der Kraftbildung, die für den Ausstieg aus der Zivilisation gebraucht wird. Wenn sich eine politische Partei als Alternative für Deutschland bekennt, dann muss sie sich auf diesen gesellschaftlichen Hauptwiderspruch zwischen Volk und staats-beherrschender Clique konzentrieren. Sich von dieser abgrenzen, erzeugt Energie. Sich mit dieser arrangieren, um Fuß zu fassen im politischen Getriebe, ist der Anfang vom Ende.

In den nicht-westlichen Staaten setzt sich mehr und mehr der volksbewusste Politikertyp durch, der von den westlichen Politikern als populistisch charakterisiert wird. Für diesen Politikertyp ist die gesellschaftliche Erneuerung offen. Sie sind Initiatoren einer neuen Volkssouveränität. Die Volksverbundenheit dieser national-orientierten Politiker – z. B. Putin, Orban und neuerdings Trump – wird von den westlichen Politikern als große Gefahr empfunden. Daher ihr Hass.

Die neue Volkssouveränität setzt sich heute noch nicht kontinuierlich durch, insofern die Interessengruppen den Staatslenkern ihre Ansprüche mehr oder weniger abtrotzen. Dennoch: In diesem Abtrotzen drückt sich gegenwärtig die Volkssouveränität aus. Volksverbundene Politiker wird man also dort finden, wo das Volk sich versammelt, um mit ihm zu diskutieren, anstatt es unter Staatsschutz zu beleidigen.

Ähnlich verhält sich die Lage international. Die Staaten schließen sich nicht einfach einer Macht an. Sie bevorzugen den eigenen Weg. Und die Großen müssen diese Selbständigkeit zur Kenntnis nehmen. Sobald einer von den Großen die Selbständigkeit der Kleinen bedrängt, setzt auf der internationalen Bühne Zeter und Mordio ein. Was ist das aber anderes als die Behauptung der  nationalen Selbständigkeit, das erstrangige politische Lebensgesetz? Die Großen können sich nicht mehr auf ihre Größe verlassen, das haben sie im Zwanzigsten Jahrhundert gelernt. Sie können nicht mehr anordnen und die Welt kommandieren, deshalb suchen sie die Gunst der Völker.

Ein gefährlicher Feind der neuen Selbständigkeit ist der islamistisch geprägte Terrorismus. Der Terrorismus stört den Wandel. Seine Gefährlichkeit ist besonders dadurch groß, als er sich  ideologisch auf eine Religion beruft. Politisch richtet er sich gegen die westliche Welt. Hinter dem Terrorismus stehen aber die Kräfte, die den Wandel verhindern und mit dem Terrorismus ihre Unabkömmlichkeit beweisen wollen. Der Terrorismus nutzt den alten Mächten, die die Selbständigkeit der Völker nicht anerkennen. Er treibt die Menschen in das System, von dem sie sich abwenden. Er zwingt sie an die Seite ihrer Feinde. Er schwächt die Völker so lange, bis sie ihrem  eigenen Weg zur Überwindung des Terrorismus Geltung verschaffen.

Die Völker können sich bei der Ausschaltung des Terrorismus nicht auf die Politiker der westlichen Welt verlassen, da diese ihn als politisches Mittel benutzen. Im Zentrum der oppositionellen Kritik sollte die Offenlegung der historischen Wurzeln des Terrorismus, die in die Kolonialzeit reichen  und die erklärte und praktizierte Solidarität mit den Völkern stehen, in deren Lebensraum sich die Terroristen rekrutieren. Er ist eine falsche Reaktion auf Unrecht von gestern und heute.

Der Terrorismus schadet dem Aufbruch auch dadurch, dass er die Anwendung von Mitteln nahelegt, die die Völker verwerfen und ein Mittel ist, das von den westlichen Widersprüchen ablenkt. Er arbeitet den Kräften in die Hände, die ein Klima der Angst wollen, um die demokratischen Rechte durch Notstandsregelungen zu ersetzen. Er schadet den Völkern des Westens und er schadet den Völkern, denen er Genugtuung verspricht. Er wertet den Krieg auf und macht ihn wieder zu einem anerkannten Mittel der Politik. Er lässt die Aufrüstung plausibel erscheinen und das verderbliche  Handlungsgesetz Auge um Auge, Zahn um Zahn. Deshalb: Die Überwindung des Terrorismus kann nicht den Regierenden überlassen werden. Das Volk muss sich einschalten. Wer nur die scheußlichen Taten öffentlich macht, der dient den Völkern nicht. Wer die Hintergründe und die  Hintermänner der Geldflüsse und der Waffenlieferungen aufdeckt, der hilft dem Volk, sich ein richtiges Bild zu machen und das Übel an der Wurzel zu packen.

Nach Meinung der Herrschenden führt die Kritik an ihrer Politik zur Spaltung des Volkes, weshalb die Kritik an ihrer Politik unterbunden werden müsse. Aber was sagt die Spaltung aus? Sie besagt, dass ein Teil des Volkes die herrschende Politik kritisiert und ein anderer Teil die herrschende Politik unterstützt. Die Spaltung der Beurteilung der Politik ist nicht verwerflich, sondern ein Ausdruck des Ringens um die politische Wahrheit – pro und contra -, in einer Demokratie völlig normal.  Nicht die geistige Auseinandersetzung ist abzulehnen, sondern die Manipulation durch die Herrschenden über die Medien und der schamlose Zugriff auf Steuermittel sowie das Fehlen einer demokratischen Diskussionskultur. Der widersprüchliche Bewusstseinsprozess ist die Grundlage für das Entstehen einer neuen Volkssouveränität. Deshalb muss alles getan werden, die öffentliche Diskussion zu stärken.

 

Johannes Hertrampf – 10.05.2017

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