Der Bundestag stellte 1969 zu Tibet fest: Massenmigration ist Völkermord

Gerd Medger – Dresden 29.07.2017

Im Jahre 1996 beschloss der Bundestag eine Resolution, welche die Abgeordneten der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einbrachten: Ohne parlamentarische Beratung und ohne Gegenstimmen bei drei Enthaltungen wurde diese beschlossen. Die Abgeordneten hatten sich davon trotz massiver Einschüchterungen, Drohungen mit Sanktionen und Protesten der chinesischen Regierung nicht abbringen lassen. Ähnlich wie bei der nun beschlossenen Resolution zum Völkermord an Armeniern berichteten die Medien damals tagelang über die Hintergründe der Menschenrechtsverletzungen in Tibet und die Versuche der Regierung in Peking, auf das deutsche Parlament politisch Einfluss zu nehmen.

Quelle: https://www.gfbv.de/de/news/tibetresolution-bundestag-wirkungslos-8065/

Mit der Bundestags-Entschließung 13/4445 vom 23.4.1996 verurteilt die Bundesrepublik die chinesische Zuwanderungs-Politik in Tibet, weil dadurch die tibetische Identität „zerstört“ wird:

„(…) Im Hinblick darauf, dass die Tibeter sich in der gesamten Geschichte eine eigene ethnische, kulturelle und religiöse Identität bewahrt haben, verurteilt der Bundestag die Politik der chinesischen Behörden, die im Ergebnis in Bezug auf Tibet zur Zerstörung der Identität der Tibeter führt, insbesondere mit Ansiedlung und Zuwanderung von Chinesen in großer Zahl, Zwangsabtreibungen, politischer, religiöser und kultureller Verfolgung und Unterstellung des Landes unter eine chinesisch kontrollierte Administration. (…)

…fordert die Bundesregierung auf, sich verstärkt dafür einzusetzen, dass … die chinesische Regierung jede Politik einstellt, welche die Zerstörung der tibetischen Kultur zur Folge haben kann, wie z. B. die planmäßige Ansiedlung von Chinesen in großer Zahl, um die tibetische Bevölkerung zurückzudrängen, und die Verfolgung der Vertreter der tibetischen Kultur…“

„. . . die vorstehenden Grundsätze und Maßnahmen sollen auch innerhalb der Europäischen Union Anerkennung und Durchsetzung finden.“

Frau Dr. Merkel (CDU), derzeit noch Bundeskanzlerin, erklärte im Juli dieses Jahres, dass es bei der Einwanderung für Sie keine Obergrenze gibt.

Diese Aussage ist an Frechheit und Anmaßung nicht zu überbieten. Sie trägt aus meinem Gefühl heraus diktatorische und autoritäre Merkmale.

Viele und besonders die damaligen Bürgerrechtler, welche das DDR-Regime zu Recht bekämpften, werden mir zustimmen (ich hoffe, auch diejenigen, welche im Bundestag und in den Landtagen gut alimentiert sitzen).

Aus meiner Sicht hat sie damit den Rubikon endgültig überschritten.

Abgesehen, davon dass diese Aussage anmaßend, diktatorisch und autoritär ist, steht die Frage, warum sich die CDU-Fraktion von ihr bevormunden und gängeln lässt.

Die Basis der CDU weiß nämlich nicht mehr, was sie den Bürgern erzählen soll, ohne sie zu belügen. Oder sie weiß es doch, denn deren Meinung weicht sehr stark von Frau Dr. Merkels Meinung ab.

Ich sehe darin eine Verletzungen des  Grundgesetzes Artikel 21 Absatz 1. In diesem heißt es:

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“.

Das heißt, der politische Wille geht vom Volk aus und die Parteien wirken lediglich mit.

Also verstoßen damit Frau Dr. Merkel und die Abgeordneten des Bundestages gegen das Grundgesetz, sofern diese die autoritäre Aussage duldend hinnehmen.

Des Weiteren verstoßen Frau Dr. Merkel und die Abgeordneten (wegen Duldung) gegen den § 96 Absatz 1 Nr. 1 b) des Aufenthaltsgesetzes (Einschleusung von Ausländern) sowie allen weiteren in Betracht kommenden rechtlichen Gesichtspunkten.

Weitere Aufrufe zum Völkermord sind, wenn man von der oben genannten Resolution ausgeht:

  1. Die Forderung des Paneuropa-Aktivisten Graf Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi, der 1925 in seinem Werk „Praktischer Idealismus

für Europa eine „eurasisch-negroide Zukunftsrasse“ unter der Führung einer speziellen „Herrenrasse“ prognostiziert hat. Die eurasisch-negroide Zukunftsrasse, äußerlich der altägyptischen ähnlich, wird die Vielfalt der Völker durch eine Vielfalt der Persönlichkeiten ersetzen.

 

  1. Auch der USA-Militärstratege Thomas Barnett ruft zum Völkermord auf. In seinem Strategiepapier (Die vier „Flows“ (Strömungen, Bewegungen) der Globalisierung) für die USA-Regierung fordert er:

Einen ungehinderten Strom von Einwanderern (Flüchtlinge aus Afrika und Nahost), der von keinem Volk, keiner Regierung oder keiner Institution verhindert werden darf. Interessanterweise sieht Barnett für die EU eine Verzehnfachung der Zuwanderung vor.

Thomas Barnett beschreibt, dass das Endziel der Globalisierung die Gleichschaltung aller Länder auf der Erde ist. Jährlich sollen 1,5 Millionen Zuwanderer aus der Dritten Welt in Europa aufgenommen werden, um somit eine Vermischung der Ethnien und Rassen zu erreichen. Im Ergebnis soll damit eine Bevölkerung geschaffen werden, deren durchschnittlicher IQ bei 90 liegt – intelligent genug zum Arbeiten, einfältig genug, um keinen Widerstand zu leisten.

Bei Thomas Barnett muss man wissen, dass er ebenso wie George Friedmann (von Stratfor) und Georg Soros die USA-Regierung berät sowie mit Gerald Knaus (ESI) zusammenarbeitet.

Die Beispiele Libyen und Syrien bestätigen seine Strategie.

Erschreckender Weise muss ich feststellen, dass den Abgeordneten im Bundestag und den Kandidaten, welche über die Landeslisten in den neuen Bundestag drängen um sich staatlich versorgen (alimentieren) zu lassen, diese Zielstellungen und Aussagen nicht bekannt sind.

Wenn wir vom deutschen Volk Schaden abwenden wollen, dann dürfen wir diese nicht wählen.

Ein entsprechendes Schriftstück wurde dem Landesvorsitzenden der Sächsischen CDU, den Dresdner Kandidaten für den Bundestag und den Kandidaten der Landesliste Sachsen der CDU sowie der Frau Dr. Merkel zugesendet.

Ergebnis: Das Schweigen im Wald.

 

Gerd Medger

Dresden 2017

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