Nein zu den rechtswidrigen Praktiken von Merkel-Regierung und Bundestag!

H. Mögel – 14.03.2017

Skrupellose politische Eliten in Deutschland verursachen durch ihre verantwortungslose Politik Milliardenschäden für die Steuerzahler und sind zudem verantwortlich für das Ausufern von Kriminalität in Deutschland. Die Polizei wird im Stich gelassen und das inzwischen verheerende Ausmaß versäumter konsequenter Kriminalitätsbekämpfung verharmlost und verschwiegen.

Völliges Versagen der Merkel- Regierung haben wir in den Kernfeldern einer Staatsführung: bei der Wahrung der Sicherheit für die Bürger in Deutschland, bei der Erhaltung der Kauf- kraft und Stabilität unserer Währung, bei der Sicherung der Sparvermögen und Renten unserer Bürger.

Das gleiche Regierungsversagen sehen wir beim Schutz mittelständischer Betriebe und beim Schutz großer Firmen vor Aufkauf durch ausländische „Heuschrecken“ und zuletzt bei der Wahrung des Friedens in Europa.

Merkel-Regierung und Deutscher Bundestag strahlen hier durch Inkompetenz, mangelhafte diplomatische Erfahrung und Blindheit gegenüber der aufziehenden Kriegsgefahr mit Russland durch die territorialen Drohgebärden von USA, NATO und EU.

Weiter sehen wir eine beispiellose Hetze der „Lügenpresse“ in Deutschland gegen jede politische Bewegung und jeden Bürger, der es wagt die Politik der in Deutschland und in Brüssel herrschenden Macht-Clique in Frage zu stellen.

Die Taktik und die Hebel dieser diktatorisch eingestellten politischen Macht-Clique sind Lügen und Ablenkung der Bürger durch völlig nebensächliche Ereignisse, die in der Presse hochgekocht werden.

Für Jean-Claude Juncker, den Präsidenten  der europäischen Kommission, ist das Belügen der Bürger eine Selbstverständlichkeit. Sein Ausspruch „ Wenn es ernst wird, muss man lügen“ belegt die arrogante und kriminelle Gesinnung der herrschenden Macht-Clique in der EU. Demokratie und Redlichkeit gegenüber den Bürgern sind da geradezu kontraproduktiv und nicht gewünscht.

Wichtige Hintergrundinformation zu zentralen politischen Themen wird den Bürgern vorenthalten. Ganz auffällig wird dies bei der massiven Hetze der deutschen Presse gegen den neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump und seine Regierung. Alles wird in ein negatives Licht gesetzt. Die demokratischen und bürger-freundlichen Ansätze in der Antrittsrede des amerikanischen Präsidenten werden überhaupt nicht gewürdigt.

Die Kriegshetzer und Gegner von Donald Trump haben die deutsche Presse auf ihre Seite gezogen. Hier werden die zahlreichen transatlantischen Einflüsse auf die Berichterstattung in Deutschland sichtbar.

Rückfall von Merkel-Regierung und Deutschem Bundestag in das Fahrwasser von Diktatoren: 

Hier haben wir vor allem die Missachtung des Rechtsstaates und eine gleichgeschaltete „Hetzpresse“ gegen die Kritiker der Merkel-Politik und der EU.

Die Hintergründe hierzu werden in dem Video-Beitrag von Prof. Rainer Mausfeld mit Titel  „Die Angst der Machteliten vor dem Volk“ wunderbar beleuchtet.

Beim Deutschen Bundestag fehlt es ganz offensichtlich am Willen, den Rechtsstaat in Deutschland wieder herzustellen!

Dies ist in der jetzigen Situation mit fortgesetzten Rechtsbrüchen nur durch die Absetzung der Kanzlerin Angela Merkel erreichbar.

Die Respektierung des Grundgesetzes ist die Voraussetzung für ein geordnetes und friedliches Zusammenleben der Bürger in Deutschland!

 

Notwendigkeit einer Resolution an den amerikanischen Präsidenten:

Weil aber weder der Deutsche Bundestag noch die Merkel-Regierung bereit sind, ihre schwerwiegenden Rechtsbrüche zu korrigieren und zum Rechtsstaat zurück zu kehren, ist jetzt die Zeit gekommen für: Gemeinsame Resolutionen der Bürger an die noch Besatzungsmacht USA und auch an die ehemalige Besatzungsmacht Russland mit der Bitte, den rechtswidrigen Zustand, den wir der Rechtsbrecher-Regierung Merkel verdanken, zu beenden!

Es sei in diesem Zusammenhang nochmals an die ungeheuerliche Aussage der Angela Merkel erinnert vor versammelter CDU im Jahr 2005:

„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und Soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit“

Schon damals hätte die CDU und der Verfassungsschutz hellhörig werden müssen!

Die Rechtsbrecher-Regierung Merkel verstößt gegen das von der alliierten Schutzmacht USA zum Schutz der deutschen Bevölkerung erlassene Grundgesetz von 1949 und hintergeht die von den USA angebotene Schaffung eines unabhängigen deutschen souveränen Staates mit gesamtdeutscher Verfassung.

Ausblick:

Genau dazu dürfen wir das baldige Treffen zwischen Angela Merkel und Donald Trump mit Spannung erwarten.

Wird Donald Trump der Rechtsbrecherin Angela Merkel ihre Grenzen aufzeigen und die Wiederherstellung des Rechtsstaates in Deutschland einfordern?

Donald Trump stellt sich in seiner Antrittsrede ganz eindeutig auf die Seite der Bürger und nicht auf die Seite der Herrschafts-Clique in den USA.

Vermutlich wird er genau deshalb in den USA so angefeindet von Clinton und Obama. Denselben Hintergrund hat es wahrscheinlich auch für die Anfeindungen, die Donald Trump aus Deutschland und der EU entgegen schlagen.

Auch die Herrschafts-Clique in Brüssel und in Berlin mag es gar nicht, wenn Donald Trump dem Volk die Kontrolle über die Macht zurückgeben will.

Deshalb können Resolutionen an Donald Trump und auch Putin sehr nützlich sein zur Unterstützung der Wiederherstellung des Rechtsstaates in Deutschland!

Ein weiteres ganz wichtiges Thema für Deutschland und die EU wird sein, wie Donald Trump mit dem völkerverachtenden Anspruch der amerikanischen Macht-Clique umgeht, die der amerikanischen Politik den Status der moralischen Unangreifbarkeit und Überlegenheit über alle anderen Völkern und Nationen zuspricht. Auch dazu finden sich im Video-Vortrag „Die Angst der Machteliten vor dem Volk“ von Prof. Rainer Mausfeld interessante Ausführungen. Dieses Thema wird von der deutschen Presse nicht problematisiert sondern totgeschwiegen. Auf diese Thematik will ich aber in diesem Beitrag nicht näher eingehen.

 

Nun zurück zu Angela Merkel:

Die zahlreichen  rechtswidrigen und politisch auffälligen Alleingänge der Kanzlerin Angela Merkel lassen zusammen mit ihrer Ankündigung aus dem Jahre 2005 nur den Schluss zu, dass sie sich nicht mehr zum Rechtsstaat und zum Grundgesetz bekennt und andere gegen unseren Staat und unsere Nation gerichtete Ziele verfolgt.

Dies kann aber bereits als Akt des Staatsverrates durch Merkel-Regierung und Deutschen Bundestag eingestuft werden.

Sowohl ein abschließender Friedensvertrag mit den alliierten Kriegsgegnern als auch ein endgültiges Ende der Besatzungszeit durch die USA wird so weiter hinausgezogen und verhindert.

Dazu kommt eine unverantwortliche und kriminelle Aufrüstung und Kriegshetze gegen Russland, die sowohl von der Merkel-Regierung als auch von EU und NATO betrieben wird.

 

Meine Einschätzung dazu:

Hier wiederholt sich der verbrecherische Hang der europäischen „Macht-Cliquen“ zu Kriegsabenteuern auf Kosten der Bevölkerung in Europa. Die Parteien im Deutschen Bundestag machen hier leider keine Ausnahme. Jede von ihnen ließ die Möglichkeit eines Aufrufes zum öffentlichen Protest gegen die Aufrüstung gegen Russland ungenutzt. Auch die Links-Partei und die Gewerkschaften  haben hier völlig versagt.

Die Absetzung der legitimen Ukrainischen Regierung und die Verhinderung des Wirtschaftsabkommens zwischen Ukraine und Russland ist eindeutig das Werk von Kriegsförderung, die aus den USA und aus der EU heraus stattgefunden hat. Die EU und die deutsche Lügen- presse können jedoch nicht mehr verhindern, dass langsam eine Aufklärung und Richtigstellung der Ursachen für den Ausbruch des ukrainischen Bürgerkrieges erfolgt.

 

Zum Verhalten der Parteien:

Die Verhinderung eines demokratischen und souveränen deutschen Staates mit gesamtdeutscher Verfassung geht auf das Konto demokratie-feindlicher Parteien im

Deutschen Bundestag.

Diesen Parteien ging es bei der Wiedervereinigung in aller erster Linie um den Erhalt ihrer Macht und um die Verhinderung von Machtkontrolle und Mitsprache durch die Bürger.

Ihr Trick:

Die DDR wurde1990 nur an die BRD angegliedert und gleichzeitig die Schaffung einer gesamtdeutschen Verfassung verhindert. Dadurch wurde auch die Bildung eines neuen unabhängigen deutschen Nationalstaates verhindert.

Das pompöse Wort „Repräsentative Demokratie“ wird von den Parteien im Deutschen Bundestag  benutzt als Verschleierung für eine Schein-Demokratie und den Macht-Betrug am Bürger, der in Wirklichkeit Nichts zu bestimmen hat.

Sie sind sogar noch weiter gegangen und haben die Auflösung unseres Staates, unserer Kultur und unseres Volkes zum Ziel gesetzt. Sie machen deshalb mit bei der Auflösung unseres Nationalstaates in kleinen Portionen durch Übertragung der wichtigsten Staatsrechte an Brüssel und sie dulden die Schaffung einer europäischen Groß-Diktatur.

Diese Praxis des Deutschen Bundestages wird auch von angesehenen Staatsrechtlern als Beteiligung an Staatsverrat eingestuft. Dazu kommt die Duldung von Angela Merkels Umvolkungs-Politik, die über Masseneinschleusung illegaler Flüchtlinge vollzogen wurde und wird.

Aussicht für das deutsche Volk:

Das deutsche Volk ist verloren, wenn es nicht endlich beginnt, gegen diese verbrecherische  Politik Widerstand zu leisten.

Unsere Kinder werden kein Vaterland mehr haben und im eigenen Land entrechtet sein, weil illegale Einwanderer die Macht an sich reißen werden mit Hilfe der grünen, roten und schwarzen  Staats-Auflöser.

Die Gründung  muslimischer Parteien und die Einführung des Wahlrechts für Migranten, so wie es grüne und rote anti-deutsche Politiker vordenken und planen, werden den Auftakt bilden für Bürgerkrieg und Unruhen in Deutschland.

 

Unser Land braucht:

– Die sofortige Wiederherstellung des Rechtsstaates und den Rücktritt der Kanzlerin!

– Ein Ende der Brandbeschleuniger Offene Grenzen und Einwanderung!

– Eine Luftbrücke der Vereinten Nationen in Deutschland zur schnellen und vollständigen Rückführung der illegalen Flüchtlinge in ihre Heimatländer!

– Die Beendigung der Hass-Politik von Regierung und Presse gegen die außerparlamentarische Opposition in Deutschland!

– Die Auflösung der EU!

– Den Schuldenschnitt für die gesamte EU und das Ende der Fehlkonstruktion Euro!

– Keine weitere deutsche Schuldenübernahme und EU-Insolvenzverschleppung!

– Die sofortige Beendigung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland!

– Die Behebung der Renten- und Altersarmut in Deutschland!

– Die Beendigung von Aufrüstung und doppeltem Militärhaushalt!

 

 

Die Regierung Merkel schafft Bedingungen für einen Bürgerkrieg in Deutschland; sie muss deshalb zurücktreten!

 

verfasst durch H. Mögel – 14.03.2017

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