Notwendigkeit zum politischen Umbau des Deutschen Bundestages!

H. Mögel-28.12.2017

Die Altparteien haben den deutschen Bundestag zu einem Instrument gemacht, mit dem
sie die Bürger in Deutschland belogen und betrogen haben bis hin zum Staatsverrat.

Der Deutsche Bundestag muß jetzt zu einer hervorragenden neuen gesamtdeutschen und
volldemokratischen Volksvertretung umgebaut werden, so wie dies durch eine
Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten hätte längst geschehen sollen.

Die Altparteien im Deutschen Bundestag haben die Institution Bundestag mißbraucht
für ihre eigenen egoistischen Partei-Interessen und das Gesamtwohl unseres Volkes mißachtet.
Ihre Bundestagsabgeordneten haben ihren Verstand an den Pforten des Deutschen
Bundestages abgegeben und sich zu willenlosen und bürgerfeindlichen „Partei-Abnickern“ degradieren lassen.
Nur so kann ihr Mitspiel bei den Plänen zum Staatsverrat durch scheibchenweise Staatsauflösung erklärt werden.

Die Altparteien haben nicht nur ihr Wählervolk verraten, sondern auch den Staat, indem sie sich deutschfeindlichen fremden politischen Interessen gebeugt haben.

Grundsätzliche Fehler in der Institution Deutscher Bundestag:
Die Altparteien im Deutschen Bundestag haben institutionelle Mängel nicht beanstandet
und verändert, sondern knallhart für ihre egoistischen Partei-Interessen ausgenutzt.
Die Interessen der eigentlichen Auftraggeber, der Wähler konnten so über Jahrzehnte leicht übergangen werden. Vielleicht sind gerade deshalb immer wieder neue Parteien von den Wählern in’s Parlament geschickt worden.

Demokratischere Aufteilung der Macht:
Im Deutschen Bundestag herrschen groteske Zustände; Parteien, die gerade von den Wählen abgestraft wurden, fordern das Alleinrecht auf Regierung und Macht.
Sie begreifen immer noch nicht, daß alle Parteien gemeinsam im Bundestag vom Wähler den Auftrag bekommen haben, seine Interessen wahrzunehmen.
Wie kann es da angehen, daß zwei oder drei Parteien, die sich für die „wahren Politisch- Auserwählten“ halten, die anderen gewählten Parteien von wichtigen Entscheidungsgremien und Ämtern aussperren wollen?
Wie kann sich da eine Kanzlerin zur Herrin über die Parteien und ihre Abgeordneten erheben?

Alle Parteien im Deutschen Bundestag sind aufgefordert, das bisherige Posten-Geschacher um
Ministerposten und um Sitze in wichtigen Gremien zu verändern und zu demokratisieren, damit der Wille der Wähler besser zum Tragen kommen kann.

Von einem demokratischen Grundverständnis ist da wenig zu sehen. Die Bürger lassen
sich aber von unseren Parteien und Politikern nicht mehr verhöhnen, beschimpfen und als dumm hinstellen.
Die Zeit für eine grundsätzliche Reform des Deutschen Bundestages ist jetzt gekommen!

Qualitätsverbesserung bei Information und Analysen nötig:
Fundamentale Analysen über gesellschaftliche Veränderungen und weltweite Probleme
betreffend Wirtschaft, Militär, Kriege, Bevölkerungswachstum, Religion, Klimawandel, Verkehr, Welternährung und Flüchtlingsprobleme dürfen nicht mehr Hinterzimmer-Angelegenheit der zwei oder drei größten Parteien im Parlament sein.

Hier muß es einen qualitativen Sprung beim Informationszugang und der Qualität der Analysen für alle Bundestagsabgeordnete geben!

Nur so können sehr gute Entscheidungen im Interesse unseres Staates und aller unserer Bürger hervorgebracht werden.
Eine moderne und qualitativ hochstehende Staatsführung im Parlament erlaubt dann keine
Besserwisser-Privilegien mehr für die Schwarzen, die Grünen oder die Roten betreffend einzelne Staats-Ressorts.
Der Informationszugang und die Analysen müssen vernetzt und ausgewertet werden.
Der Vergleich mit den Ergebnissen und Analysen anderer Staaten weltweit sollte dabei zur Selbstverständlichkeit werden.
Nur so können einseitige Falschdarstellungen bei Regierungen und Parteien entlarvt werden! Die Analysen und politischen Einschätzungen der Brüsseler Behörden müssen allen Bundestagsabgeordneten und auch den Bürgern frei zugänglich gemacht werden.
Von der Existenz eines solchen Super-Kompetenz-Zentrums im Deutschen Bundestag ist bisher jedenfalls Nichts bekannt in der Öffentlichkeit.

Erweiterung des Informationszuganges für Kommunen und Schulen:

Der Betrieb eines solchen Super-Informations-Zentrums im Deutschen Bundestag könnte gleichzeitig auch genutzt werden für einen informationellen Quantensprung für alle Schulen, Rathäuser und Informationszentren in den Städten und in der ländlichen Region.
Der Geschichtsunterricht an den Schulen könnte damit unterstützt und vereinfacht werden.
Durch ein neues Super-Informations-Zentrum im Deutschen Bundestag könnte dann die Produktion hervorragender digitaler Lehr-Filme veranlaßt werden, die Beiträge mit Analysen zu weltweiten Problemen oder auch zu historischen Entwicklungen in Europa liefern.

Der Deutsche Bundestag und die Merkel-Regierung haben viele Möglichkeiten zur Verbesserung des Wissens nicht nur im Deutschen Bundestag sondern auch im ganzen Land verschlafen.

Gewählte Partei-Abgeordnete, die sich im Deutschen Bundestag nur zum politischen Gegner gegenüber Abgeordneten anderer Parteien machen, sind nicht reif für eine Demokratie und nicht fähig, die Erwartungen ihrer Wähler durch Regierungsarbeit zu erfüllen.
Sie verfehlen den Auftrag vom Wähler und werden zu verzichtbaren Abstaubern
unserer Staatsgelder.

Die alten Bundestagsparteien müssten sich qualitativ erneuern!

Bei der SPD gibt es jetzt winzige Ansätze zur Selbstkritik; die ganz groben Partei-Verfehlungen werden aber noch nicht benannt.
Die knallharten Forderungen des amerikanischen Präsidenten Trump nach Rückverlagerung der Arbeitsplätze nach Amerika und seine Sorge um den Wohlstand der Amerikaner bringen vielleicht die Sozialdemokraten in Deutschland wieder zurück zu ihren Wurzeln.

„Arbeit und Wohlstand für die amerikanischen Bürger“, so können die neuen politischen Hauptforderungen des Donald Trump umschrieben werden.

„Armut und Zerstörung des deutschen Staates“, so können die alten und neuen Ziele der Sozialdemokraten in Deutschland benannt werden.

Bei der CDU ist noch immer keine Bereitschaft da zu einer schonungslosen Abrechnung mit
den politischen Verbrechen der Kanzlerin A. Merkel.

Wir stehen zum Jahr 2018 hin an einer großen politischen Wende sowohl in der EU als auch
in Deutschland.

Die alten Bundestagsparteien und die Merkel-Regierung sollten jetzt ihre großen politischen Irrtümer eingestehen.

Deshalb die Forderung:

Sofortiger Rücktritt der Kanzlerin Angela Merkel!

Neuwahlen und Auflösung des alten Deutschen Bundestages!

verfasst v. H. Mögel – 28.12.2017

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