Politischer Rückblick

H.Mögel-27.12.2017

Merkel-Affäre und CDU-Affäre sind untrennbar verbunden!

Merkel-Affäre:
Es ist an der Zeit für die Aufarbeitung einer politischen Kuriosität in der CDU.
Wieso konnte eine Angela Merkel, die 2005 aufgrund ihrer Ansage beim 60-jährigen Geburtstag der CDU in die Psychiatrie hätte eingewiesen werden müssen, noch Kanzlerin werden?

Hier ihre damalige Ansage:
„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und Soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit“

Wie kommt A. Merkel im Jahr 2005 zu solch einer provokativen Ansage vor versammelter
CDU-Mannschaft?
Heute wissen wir, daß A. Merkel zusammen mit W. Schäuble und der EU-Kommission tatsächlich weder eine Demokratie noch eine Soziale Marktwirtschaft in der EU anstreben.

Die schönen Worte „Vertiefung der EU“ und „Vereinigte Staaten von Europa“ sollen darüber
hinwegtäuschen, daß in Wirklichkeit an der Schaffung eines großen europäischen Zwangsstaates gearbeitet wird. Die Nationalstaaten sollen einer sozialistischen EU-Diktatur weichen.

A.Merkel hat also 2005 mit ihrer fragwürdigen Ansage keine hypothetische Frage gestellt, sondern wohl schon eine sehr genauen Plan zur Abschaffung der Nationalstaaten in Europa im Kopf gehabt.
In der Geburtstags-Euphorie der CDU sind die bösen Worte der Angela Merkel einfach übersehen worden.

A.Merkel hat inzwischen zusammen mit ihrer Regierung durch zahlreiche schwerwiegende Rechtsbrüche wiederholt gezeigt, daß sie nicht bereit ist unseren Rechtsstaat zu akzeptieren und zu schützen.

Kanzlerin Merkel ist zusammen mit ihrer Regierung zur Gefahr für unseren Rechtsstaat und zur Gefahr für Frieden und Sicherheit in Deutschland geworden!

CDU-Affäre:
Die Ansage von A. Merkel im Jahr 2005 hätte damals nicht nur die Staatsanwaltschaft auf den Plan rufen, sondern auch bei der CDU die Frage nach der geistigen Zurechnungsfähigkeit der Sprecherin aufwerfen müssen.
Leider blieb damals Merkel’s provokante und geistig fragwürdige Ansage bei der CDU,
bei der Staatsanwaltschaft und auch bei der öffentlichen Presse unbeachtet.

Heute nach den zahlreichen politischen Alleingängen und Rechtsbrüchen der Kanzlerin A. Merkel muß ihre schon damals staatsfeindliche Ansage jetzt nachträglich hinterfragt werden!
Aus heutiger Sicht hat sich A. Merkel bereits 2005 von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit distanziert. Dies erklärt dann auch, warum sie später so viele schwere Rechtsbrüche begehen konnte.
Ihr politisches Ansehen in Deutschland ist schwer beschädigt und sie hat die Glaubwürdigkeit
der CDU als „Partei für christliche Werte, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ in den Dreck gezogen.
Die CDU verliert ihr Ansehen als Volkspartei immer weiter, wenn sie nicht endlich reinen
Tisch macht mit dieser Kanzlerin und Rechtsbrecherin!

Auch durch die Europapolitik und die Flüchtlingspolitik von A. Merkel ist die CDU in Verruf geraten ebenso wie die Kanzlerin selbst. Dadurch steht die CDU heute zusammen mit A.Merkel für eine deutschfeindliche und bürgerverachtende Regierung-
politik in Deutschland.
Kanzlerin Merkel bedient freiherzig die Interessen der USA und der EU, aber nicht
die Interessen der Bürger in Deutschland!

Ein weiteres Festhalten an der Rechtsbrecherin A. Merkel wird nicht nur unser Land weiter destabilisieren, sondern auch die CDU als Volkspartei aufreiben!

Rechtsbrüche und Veruntreuung unserer Staatsgelder:
Angela Merkel und ihre Regierung verfolgen leider nur Ideen, die unseren Sozialstaat
und die Steuerzahler in Deutschland noch mehr belasten werden.

Zu nennen sind hier die hohen Milliardenschäden durch gesetzwidrige Schuldenübernahmen für marode EU-Südstaaten und kriminelle Banken sowie die ungeheuren Milliardenschäden durch die Kosten für illegale Flüchtlinge, die nach deutschem Recht und auch nach EU-Recht gar nicht in Deutschland sein dürften.

Die Merkel-Regierung ist verantwortlich für die zahlreichen schweren Gesetzesbrüche mit Milliardenschäden für die Sparer, Rentner und Steuerzahler!

Lange Haftstrafen für die Rechtsbrecher:

Bei einem noch funktionierenden Rechtsstaat müßten die Kanzlerin und alle, die für die zahlreichen Rechtsbrüche und die hohen finanziellen Schäden verantwortlich sind, schon
längst zu langjährigen Haftstrafen verurteilt werden.
Die ist bisher aber nicht geschehen und dies zeigt, wie stark die Merkel-Regierung bereits unseren Rechtsstaat außer Kraft gesetzt hat.

Hier besteht dringender Handlungsbedarf wegen Strafvereitelung bei den Staatsanwaltschaften, die untätig bleiben trotz zahlreicher eingegangener Strafanzeigen gegen die Kanzlerin A. Merkel und ihre Regierung!

Angela Merkel hat mit ihren Rechtsbrüchen zu große politische Fehler begangen.
Sie muß deshalb zurücktreten und den Weg frei machen für Neuwahlen und die baldige Rückführung der Flüchtlinge!

Deshalb die Forderung:

Sofortiger Rücktritt der Kanzlerin Angela Merkel!

verfasst v. H. Mögel-27.12.2017

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