Absetzung der Rechtsbrecherin Merkel längst überfällig!

Zahlreiche Brüche von EU-Recht und Deutschem Recht, Demokratiefeindlichkeit, Militärische Aufrüstung gegen Russland und die Unterstützung der Ausbreitung des Islams

in Deutschland sind die herausragenden Kennzeichen der Politik von Angela Merkel. Ihr Machtmißbrauch reicht von EU-Vertragsbrüchen mit unerlaubten Schuldenübernahmen in vielfacher Milliardenhöhe bis zur Beteiligung an Maßnahmen zur scheibchenweisen Beseitigung des deutschen Nationalstaates. Dazu kommt noch ihr Umvolkungsprogramm mit rechtswidriger Masseneinschleusung von Terroristen, Staatenloser und Sozialflüchtlingen nach Deutschland unter dem Deckmantel Asyl. Angela Merkel macht damit Deutschland

zum „Sozialamt für die ganze Welt“ ohne Rücksicht auf  die zunehmende Verarmung der Bevölkerung in Deutschland. Sie ist mit ihrer eigensinnigen merkelgestriegelten Regierungspolitik längst zu einer Bedrohung für den Rechtsstaat und die Bürger in Deutschland geworden.

Das Ausmaß ihrer Umvolkungspolitik reicht der Kanzlerin immer noch nicht. Im Komplott mit einigen Ländern der Vereinten Nationen will sie noch im Dezember dieses Jahres ihre  Zustimmung zum „Globalen Migrations-Pakt der UNO“ erteilen.

Damit dürfen dann die Vereinten Nationen künftig in unbegrenzter Menge Flüchtlinge aus Afrika in die EU und nach Deutschland einschleusen. Dieses Vorhaben der Kanzlerin

zielt ganz klar auf die Auflösung des nationalen Zusammenhaltes der Deutschen und die Zerstörung der Kultur der Deutschen. Interessant hierzu die Stellungnahme des SPD-Staatssekretärs Roth: „Migrationszahlen werden nicht der Einwohnerzahl Deutschlands entsprechen“. Diese herablassende und zynische Bemerkung hätte er besser für sich behalten,

denn sie spiegelt ganz gut die antideutsche Haltung dieses SPD-Genossen.

Während die Merkel-Regierung noch bereit ist, bei diesem politischen Verbrechen gegen

die Bevölkerung in Deutschland mitzumachen, sind die USA, Australien, Ungarn, Dänemark und Österreich längst aus dem „Globalen Migrations-Pakt der UNO“ ausgestiegen.

Kanzlerin Merkel und ihre Regierung  betreiben eine verantwortungslose Politik der finanziellen Ausplünderung des deutschen Staates und seiner Bürger. Immer mehr

Steuergeld wird verwendet für die Sanierung anderer Staaten und fehlt in Deutschland.

Die Ersparnisse der Deutschen werden durch falsche EU-Finanzpolitik vernichtet.

Dazu kommen die Milliardenbelastungen für Deutschland über Merkels rechtswidrige Flüchtlingspolitik.

Die Folgen des Totalversagen der Vereinten Nationen und der EU beim Thema Begrenzung des bedrohlichen Bevölkerungswachstums in Afrika und anderen wirtschaftlich unter- entwickelten Ländern soll einfach der Bevölkerung in Europa und Deutschland übergestülpt werden. Damit wird das Problem der Überbevölkerung in Entwicklungsländern nicht gelöst, sondern nur kurzfristig vom Tisch gewischt. Dabei ist bemerkenswert, daß große Länder wie die USA und Australien dem Ansinnen der Vereinten Nationen auf Umverteilung sofort eine Abfuhr erteilt haben, aber die Merkel-Regierung bei den völkerrechtswidrigen und unsinnigen Umsiedlungsplänen mitmachen will.

Angela Merkel ist bereits 2005 auf einer CDU –Veranstaltung mit ihrer unverschämten Botschaft auffällig geworden:

„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit“.

Die CDU-Führung hat 2005 total versagt, denn sie hätte damals sofort diese seltsame

Ansage der Angela Merkel zurückweisen müssen.

Leider war die Parteiführung der CDU dazu nicht fähig. Die CDU hat Angela Merkel trotz ihrer zahlreichen Rechtsbrüche immer weiter regieren lassen. Erst durch den starken Wähler-

Verlust bei der Landtagswahl in Bayern und  Hessen  sind die Unionsparteien jetzt gezwungen, sich dem Problem „Kanzlerin Merkel als Ursache für den Vertrauensverlust bei den Wählern“ zu stellen. Kanzlerin Merkel hat die Gunst der Wähler verloren. Diese verlangen jetzt die Absetzung der Kanzlerin Angela Merkel und eine Abkehr von der

Schadens-Politik der Merkel-Regierung. 

Merkels „Willkommenskultur“ mit andauernder Duldung von Bruch und Mißbrauch unseres Asylrechtes bis heute schlagen dem Faß den Boden aus. Dazu kommt ihre „Nicht-Absage“ gegenüber den neuen Umsiedlungs-Plänen der Vereinten Nationen. Diese Pläne sehen neue Massen-Umsiedlungen von Flüchtlingen direkt aus Afrika in die EU vor in unbegrenzter Höhe. Merkel provoziert mit dieser Politik geradezu unsere Bürger und produziert unhaltbare politische Zustände in Deutschland.

Angela Merkel will noch bis 2021 Bundeskanzlerin bleiben. Sie hat immer noch nicht verstanden, daß ihre Rechtsbrüche, ihre Migrationspolitik, ihre Förderung des Islams und auch ihre Hetz- und Aufrüstungspolitik gegen Russland die massiven Wählerverluste verursacht haben.

Die Politik von Angela Merkel und der EU gleichen immer mehr der Machtergreifung eines totalitären Regimes in Europa. Genau dieses politische Verbrechen ist durch den Lissabon-Vertrag bereits vorgezeichnet.

Die Rechtsbrecher-Regierung Merkel und die EU sind der beste Beweis dafür, daß nicht ein Volk oder ein Nationalstaat der Grund für das Entstehen von verantwortungsloser Politik und von politischen Verbrechen sind, sondern immer wieder verantwortungslose und gesetzbrecherische Einzelpersonen in der Politik und im Machtapparat eines Staates.

Sowohl die EU als auch die Merkel-Regierung haben zahlreiche schwerwiegende Rechtsbrüche begangen und unterstützen völkerrechtwidrige Kriege.

Beide betreiben das Ziel der Auflösung der Nationalstaaten in der EU und sind damit zweifelsfrei in staatsverräterische politische Entscheidungen verwickelt. Nur weil die Staatsanwaltschaften sich weigern Anklage wegen Staatsauflösung gegen Angela Merkel und ihre Helfershelfer zu erheben, kann sie ihre staatsschädigende Politik weiter betreiben.

Ihr Machtapparat zerfällt jetzt und der Weg zur Anklage von Angela Merkel wegen Mithilfe zum Staatsverrat wird frei werden.

Hier noch Belege für weitere Mithelfer bei der Staatsauflösung:

1.) Worte des Wolfgang Schäuble im Jahr 2011:

„Wir sind dabei, das Monopol des alten Nationalstaates aufzulösen. Der Weg ist mühsam, aber es lohnt sich, ihn zu gehen.“

„Wir können eine politische Union nur durch eine Krise erreichen.“

2.) Worte des ehemaligen EU-Kommissar Günter Verheugen am 25.07.2012:

„ Ich meine, das ist doch klar, daß in der Welt von morgen der klassische europäische Nationalstaat überhaupt keine Rolle mehr spielen wird, er wird schlicht übergangen.“

„Offen bleibt, auf welchem Weg und in welcher Form diese gemeinsame Stimme, ich  möchte einmal sagen, erzwungen wird.“

3.) Appell des Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission :

Er forderte 2016 bei einer Rede während des Grundrechts-Kolloquiums der EU die

Mitglieder des EU-Parlaments dazu auf, die Anstrengungen zu verstärken monokulturelle Staaten auszuradieren und den Prozeß der Umsetzung der multi-kulturellen Diversität zu beschleunigen.

Die Zukunft der Menschheit beruhe nicht länger auf einzelnen Nationen und Kulturen, sondern auf einer vermischten Kultur.

Die Massen-Einwanderung von moslemischen Männern nach Europa sei ein Mittel zum Zweck. Kein Land solle der vermeintlichen Vermischung entgehen.

Staatsfeindliches Treiben bei den Grünen:

Wir erinnern hier an das Foto, auf dem Claudia Roth bei einem Demonstrationszug  hinter dem Spruchband „Deutschland verrecke“ zu sehen ist. Mit dieser staatsfeindlichen Einstellung ist sie aber leider nicht allein bei den Grünen.

Die Grünen verbreiten weiter den Unsinn, daß ein Volk oder eine Nation die Ursache für einen Krieg sind und verschweigen gleichzeitig, daß hinter politischen Verbrechen immer einzelne Täter im Machtapparat einer Regierung stehen. Dabei spielt die Nationalität keine Rolle.

Die Grünen möchten das Prädikat „staatsfeindlich“ gerne der AfD anheften, dabei ist eine staatsfeindliche Gesinnung gerade häufig in der grünen Partei zu finden. Es ist geradezu ein „Treppenwitz“, daß die Grünen die Staatsschützer auf die AfD hetzen wollen.

Zahlreiche grüne Politiker bekennen sich nicht zum Erhalt unserer Nation und unseres Staates, streichen aber gerne die dicken Diäten im Bundestag ein. Solche Politiker gehören aber nicht in den Deutschen Bundestag.

Der  Deutsche Bundestag ist jetzt aufgefordert, die längst überfällige Volksbefragung erstens zur „Auflösung der gescheiterten EU“ und zweitens zur „Rückkehr zu einer vollständigen Souveränität der Nationalstaaten“ auf den Weg zu bringen.

 Staats-Verratspläne und die Errichtung einer EU-Diktatur sind kein guter Weg in die Zukunft von Deutschland und von Europa.

Von EU und Grünen wird der Nationalstaat fälschlich als Ursache für politische Verbrechen hingestellt und bekämpft. Die Geschichte hat aber inzwischen gezeigt, daß  eine nicht-nationale EU-Führung politische Verbrechen und Kriegsverbrechen begangen hat und noch begeht. Die These vom „bösen Nationalstaat“ hat dadurch eine kräftige Delle bekommen und darf entsorgt werden.

Nato, EU und Merkel-Regierung fahren immer noch einen verantwortungslosen Kriegskurs gegen Russland. Durch die ständig neuen militärischen Provokationen besteht jetzt sogar die Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens zwischen USA, NATO und Russland. Die Bevölkerung in Deutschland wird dadurch besonders gefährdet, aber das kümmert die Grünen, die Schwarzen und die EU nicht.

Auch dafür sollte Kanzlerin Angela Merkel mit ihrer Regierung jetzt vom Deutschen Volk zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Zeit naiver Sprüche und des Aussitzens ist für Kanzlerin Merkel und ihre Regierung vorbei; die Mehrzahl der Bürger will jetzt ihren Abgang.

Deshalb:

  • Die sofortige Amtsenthebung der Rechtsbrecherin Angela Merkel!
  •  Die Auflösung der gescheiterten EU!
  •  Die Beendigung von Drohungen und Wirtschaftssanktionen gegen Russland!

 Verfaßt von H. Mögel – 31.10.2018