Um souverän zu sein, bedarf es mehr als des Rechts, das letzte Wort zu sprechen. Dieses erweist sich bei näherem Hinsehen nicht als das letzte Wort. Wenn das letzte Wort nicht verbindlich ist für alle Beteiligten, kann man noch nicht von einem Souveränitätsakt sprechen. Solch ein letztes Wort ist dann lediglich ein Anlaß für neue Feindseligkeiten. Ihm fehlt die Überzeugungskraft. So etwa, wenn die Herrschenden die Wahlergebnisse betrachten. Eine Interpretation wird durchgesetzt, das Sprachmuster geschaffen, um die Wirklichkeit wieder ins Lot zu bringen. Praktisch gesprochen: Es bleibt alles wie es bisher war, nur muß es geschickter getan werden. Solange der Souverän nur seine Unzufriedenheit äußert, macht er von seiner naturgegebenen Befugnis keinen Gebrauch. Er ist nicht wirklich handlungsfähig, weil ihm die Überzeugung seiner natürlichen Rechtslage fehlt, Maßstäbe zu setzen. Wir sollten mehr über die Maßstäbe als über ihre Mißachtung sprechen.

Die Unzufriedenheit des Souveräns zu bewerten, obliegt heute den Parteien. Sie nehmen sich das Recht heraus, anstelle des Auftraggebers zu sprechen und die Zulässigkeit seiner Unzufriedenheit festzustellen. Es liegt am Geschick der Parteiführungen, die Unzufriedenheit des Souveräns als Bestätigung ihrer Politik umzudeuten. Und das gelingt ihnen, wenn sie die Mißgunst ihren Rivalen ankreiden und das Ausmaß der Kritik ihrer eigenen Besonnenheit zurechnen, nach der Maxime, was nicht kritisiert wird, das wird akzeptiert. Nicht der Inhalt der Politik wird in Frage gestellt, sondern die mangelnde Fähigkeit, dem Souverän den Inhalt verständlich zu machen. Diese Diktion bevorzugen die Politiker. Der Hauptschuldige an der Unzufriedenheit sind nach diesem Denkmuster die Kritiker, die den höheren Sinn der Politik nicht verstehen und angeblich das Volk nur gegen die Regierung aufhetzen.

Keine der beiden Regierungsparteien übte angesichts der offensichtlichen Unzufriedenheit der Wähler öffentliche Selbstkritik und entschuldigte sich beim Bürger für ihr Versagen. Nach dem Selbstverständnis der Parteien haben sie das nicht nötig, vom Standpunkt der freiheitlich-demokratischen Ordnung allerdings schon.

Die Medien analysierten nicht die Gründe des Wahlergebnisses und stärkten nicht das öffentliche Selbstbewußtsein, sondern paralysierten die Wahlaussage und setzten alles auf eine Fortsetzung der großen Koalition. Die Vertreter des Systems waren sich durchweg darüber, daß Neuwahlen die politische Stimmung nur noch expressiver signalisiert hätten. Auch keine der kleinen parlamentarischen Oppositionsparteien setzte auf Neuwahlen, um nicht als extremistisch verschrien zu werden, so daß diese politische Gefahr von der Union um Haaresbreite abgewendet werden konnte. Die Korruption erstickte wieder einmal die Vernunft.

So hat auch die letzte Bundestagswahl bestätigt, daß eine Politikänderung durch Wahlen an und für sich nicht eintreten wird, da die Parteien nicht bereit sind, auf die finanziellen und politischen Vorrechte zu verzichten. Wenn es um die Erhaltung des derzeitigen parlamentarischen Parteiensystems geht, dann halten sie, trotz aller Unterschiede, verläßlich zusammen. Ihre Spielregeln der Parteiendemokratie sind rote Linien, die keine der Parteien zu überschreiten wagt. Ihre  Opposition beschränkt sich aufs Nörgeln hinter vorgehaltener Hand, um nicht wirklich aufzufallen. Die Angst vor der Macht und Skrupellosigkeit der Medien ist groß. Mit dem wöchentlichen Stimmungsbarometer haben diese sich eine Zuchtrute geschaffen. Sie analysieren das Wirken der Parteien, bewerten die Aussichten und demonstrieren sich als  Macht durch die Voraussage der Antwort auf die Frage „Wen würden Sie wählen, wenn nächste Woche Bundestagswahl wäre“.

Damit erweist sich die Drohung, „Wahltag ist Zahltag“ als furchtgebietendes Donnergrollen einer unsichtbaren Regie. Die Parteien tolerieren dieses „Machtwort“ des Wählers, weil die Parteien den Wähler Bürger an der Urne sehen wollen. Ein solcher Wahlgang bringt das Übel der herrschenden parlamentarischen Demokratie zum Vorschein, den verirrten Wähler zwischen Hoffnung und Enttäuschung. Daraus ziehen dann einige Kritiker den Schluß, daß die Teilnahme an den Wahlen generell falsch sei und stiften damit vollends Verwirrung. Falsch ist die Teilnahme an den Wahlen nämlich nur insofern, wenn die Mitsprache des Bürgers sich auf den Wahlakt beschränkt und er bei der Festlegung der Wahlziele übergangen wird.

Die Parteien machen also den selbstbewußten Bürger nicht überflüssig. , sondern setzen ihn voraus, erst durch ihn werden sie eine souveräne Entscheidung. Die heftigen Auseinandersetzungen um den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Ordnung in Deutschland waren die eigentliche Voraussetzung der starken Stimmenverluste der regierenden Parteien.

Deshalb haben die Regierenden alles getan, um diese Auseinandersetzungen zurückzuschrauben. Es gelingt ihnen noch viel zu oft,  durch massive Medienkampagnen die außerparlamentarischen Willensbekundungen als demokratisch grenzwertig zu diffamieren und ihre Aktivisten als staatsgefährdenden Mob zu stigmatisieren. Auf dieses Niveau darf sich die Opposition nicht abdrängen lassen. Sie muß über das sprechen, was von den Regierenden als politische Tabus angesehen wird, die Auflösung der EU, die Abschaffung der Nato, die Einführung der basisdemokratischen Politikbestimmung und die Einschränkung der Macht der Parteien. Sie muß die politischen Kernaufgaben direkt ansprechen und damit die Bürger mobilisieren, sonst besteht die Gefahr, daß die kommenden Wahlen nicht an der letzten Bundestagswahl anknüpfen und die eingeschlagene Richtung nicht fortsetzen. Die freie Aktion des selbstbewußten Bürgers vor den Wahlen ist die beste Vorbereitung auf die kommenden Parlamentswahlen.

Die Parteien wollen die Wähler nicht verlieren. Da aber politische Abstriche an dem Regime strikt untersagt sind, weichen sie auf soziale Versprechungen aus. Diese sind der Tummelplatz des Parteienstreits. Soziale Versprechungen und die Felder der großen Politik werden säuberlich auseinander gehalten, bei gleichzeitiger Unterordnung der Kommunalpolitik unter die Bundespolitik. Was Sozial- und Kommunalpolitik verteilen können, ist das, was infolge der großen Politik übrigbleibt, wofür der Bürger in der Regel kein Verständnis hat.

Die Parteien gaukeln Volksnähe vor, indem sie ein düsteres Bild der Zunft malen und den Bürger damit beruhigen, daß es nie eintreten wird, wenn er sie wählt. In bundespolitischer Hinsicht hat der Bürger nichts mitzureden. Die heutige Parteienherrschaft setzt klare politische Prioritäten bei den Politikfeldern, mit dem Versprechen, die große Politik zu einer festen Schutzglocke der Bürgerinteressen zu machen. Doch umgekehrt wird ein Schuh daraus: die Milliarden, die jährlich die große Politik verschlingt, fehlen den sozialen Bereichen und kommunalen Aufgaben.

Deshalb muß der Bürger mit Argusaugen auf die große Politik schauen, in der alle Altparteien ins gleiche Horn blasen – Nato erhalten, Nationalstaaten abbauen, Deutschland für die EU aufopfern, Sanktionen als politische Keule einsetzen, Auslöschen des Deutschen Volkes durch Überfremdung. Die parlamentarische Kritik wird nie soweit gehen, daß das Bekenntnis zum System in Frage gestellt wird. Deshalb gibt es auch im Bundestag keine grundsätzlichen Diskussionen, werden keine neuen Sichten zu den verschiedenen Gesellschaftsbereichen entwickelt. Man spricht die Hauptprobleme nicht an. Die dafür Verantwortlichen fügen dem Ansehen des Rechtsstaates schweren Schaden zu. Und wenn sie zur Verteidigung des Rechtsstaates aufrufen, wirken sie unglaubwürdig. Anstatt die Brüche des Rechtsstaates anzuprangern, werden pauschale Bekenntnisse wiederholt, die geistigen Stillstand verursachen. Diese Sachlage ist den  Politikern durchaus bewußt. Freie Hand haben sie, über die Opposition der Regierungspolitik Verleumdungen auszusprechen und jede substantielle Kritik als faschistisches Gedankengut abzustempeln.

Nicht die sinkende Wahlbeteiligung führt zu einer Politikänderung, sondern die außerparlamentarische Stimme des Souveräns zwischen den Wahlen, nämlich dann, wenn Politik gemacht wird. Das Volk muß den Parteien in der Legislaturperiode die kalte Schulter zeigen. Sein wirkliches Aktionsfeld liegt zwischen den Wahlen, wo es seine eigene Alternative formuliert. Wer Vertreter des Volkes sein will, der darf nicht um Aufnahme in den Kreis der Regierenden buhlen, der muß sich hüten, die Wahlen als Mittel der Politikänderung hinzustellen.

Mit diesen Altparteien kann es keine Koalitionen geben. Populäre Politik kann nicht erfolgreich sein, wenn sie die Züge des bisherigen Parteiensystems übernimmt. Wer in das System schlüpft, um es zu verändern, der wird zum Gefangenen bis ans Ende. Eine alternative Partei muß den Schwerpunkt ihrer Arbeit außerhalb des Parlaments setzen.

Die von den Altparteien erhoffte Wiederherstellung früherer Verhältnisse wird es nicht geben, denn die tektonischen Kräfte im Sockel der Gesellschaft werden stärker, die Erschütterungen der alten Welt durch den technischen Fortschritt nehmen zu. Der Kapitalismus macht wie keine andere Ordnung vor ihm diesen Zusammenhang zur Triebfeder seines Gewinnstrebens. Seine Besonderheit ist, daß dieses Gewinnstreben mit hierarchischer Gewalt durchgesetzt wird, der sich die Mehrzahl der Bürger beugen muß. Der Kapitalismus bietet für die Masse der Bürger nur die erzwungene Individualität. Die Organisation der freien Individualität ist ihm grundsätzlich nicht möglich, aber sie ist notwendig infolge der Digitalisierung der Technik.

Etwas wesentlich Neues muß her. Aber wer soll das machen und worin besteht es? Die Parteien sind untereinander zerstritten. Keine Partei verfügt über ein Zukunftskonzept. Überall kocht und brodelt es. Der jüngste große Konflikt in der Flüchtlingskrise hat bestätigt, es gibt in Deutschland keinen Zusammenhalt einer Schicksalsgemeinschaft, der für das Suchen und Finden eines neuen Weges erforderlich ist. Stattdessen wird die Spaltung betont, für die die Opposition verantwortlich ist. Es gibt eine Angst in den Parteien, vor dem Volk Rede und Antwort zu stehen, weil sie ihm die Souveränität vorenthalten.

Die Zeit der Parteien ist abgelaufen. Nicht bloß für die Volksparteien. Der Grund hierfür liegt darin, daß eine Partei immer ein Sonderinteresse verfolgt. Nicht die zahlenmäßige Größe nagt an ihrer Existenz, sondern das Teilinteresse und damit Unvermögen, ein Gesamtinteresse zu verfolgen. Der Konkurrenzkampf zwischen den Parteien ist eine dauernde Mißachtung des Gesamtinteresses. Das umso mehr, als an der Schwelle einer neuen Entwicklungsstufe eine neue ganzheitliche Idee im Vordergrund steht. Das Wirken der Parteien behindert die Erneuerung vor allem deshalb, weil sie dem Volk die Souveränität als entscheidenden Impulsgeber der Erneuerung streitig machen.

Die Politik prägt das Sozialverhalten jedes einzelnen. Empfindet er sie als feindlich, lebt er in einem permanenten Streß infolge der gegnerischen Übermacht und der eigenen Ohnmacht. Eine nicht nachvollziehbare Politik geht eben nicht einfach an den Menschen vorbei, sondern führt zu psychischen und physischen Störungen des Zusammenlebens und der Volksgesundheit. Wenn der Souverän nicht handelt, wird der Verfall des geistig-kulturellen Zustands und der Volkshygiene anhalten. Die Medien sind täglich voll von Horrorgeschichten, die empören und verunsichern.

Die staatliche Passivität macht ihn fassungslos. Die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit ist der sichere Boden für die Demokratie, sagen die Regierenden. Aber sie selbst verletzen die Rechtsstaatlichkeit, weil sie das Recht des Stärkeren. So wird das Recht des Stärkeren zur Normalität, obwohl es gerade die Rechtsstaatlichkeit sein müßte. In dieser Situation sagen manche Neunmalkluge: Pfeift auf die Rechtsstaatlichkeit, es muß noch schlechter kommen, damit für die da unten die Zustände vollends unerträglich werden. Wer so die Rechtsstaatlichkeit preisgibt, der ist für die Erneuerung der Gesellschaft unfähig. Die Durchsetzung der historischen Notwendigkeit ist nicht Handlungsresultat eines verzweifelten Volkes, sondern die Folge von Handeln, welches soziale Strukturen auf der Grundlage der veränderten technischen Möglichkeiten erfindet. Die neuen sozialen Verhältnisse haben eine andere Voraussetzung als ein unglückliches, ohnmächtiges Volk. Das beweist der Verlauf des zwanzigsten Jahrhunderts. Zukunft ist nicht das, was wir wünschen, Zukunft ist das, was kommen muß.

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Aber daran mangelt es in Deutschland. Das hat zur Folge, daß wir zu wenig mit den Schwerpunkten der einzuleitenden Ära vertraut sind. Die Zukunft erscheint damit – im Sinne der Herrschenden – als etwas Bedrohliches vor uns. Die politische Wirklichkeit erdrückt den Geist, der nach vorn drängt. Sie kreiert sich selbst als Wegweiser, der keinen Platz übrig läßt.

Wenn wir die heutige Gesellschaftskrise als Krise der Zivilisation bezeichnen, dann reicht es nicht am Kapitalismus Kritik zu üben, sondern überhaupt die Herrschaftsgesellschaft der Kritik zu unterziehen. Der Grund dafür liegt darin, daß eine weitere Steigerung des herrschaftlichen Systems nicht mehr möglich ist, weil der technische Fortschritt die freie Individualität auf die Tagesordnung setzt und diese per se einer Herrschaftsgesellschaft widerspricht. Deshalb muß die Kritik prüfen, ob die alternativen Forderungen konstruktiv oder ob sie vom Ansatz her schon fehlerhaft sind.

Betrachtet man die bisherige Gesellschaftsentwicklung, so zeichnen sich zwei Merkmale ab.  Erstens, die bisherige Entwicklung verlief ungleichmäßig. In der Herrschaftsformation, der Zivilisation, waren Veränderung und Stagnation, Fortschritt und Unterdrückung, Phänomene, die zueinander gehörten, wie Licht und Schatten. Was in den Geschichtsbüchern als Riesenschritte zur  Zivilisation dargestellt wird, waren bei näherem Hinsehen opferreiche Vorgänge für die Betroffenen. Herrschaftsgesellschaft lebt vom Vorsprung an Macht und Faustrecht und damit von der Spaltung der Gesellschaft. Der Herrschende kann die Gleichheit nicht zulassen und die Maschinentechnik ist noch kein Boden für allgemeine freie Individualität. Der Herrschende steht mit seinem Herrschaftsanspruch noch nicht im Widerspruch zum hauptsächlichen technischen Prinzip, wie das heute der Fall ist. Die ungleichmäßige Entwicklung der Menschheit mit dem Eintritt in die Zivilisation erklärt sich also aus den Triebkräften der Zivilisation selbst.

Hat die Zukunft schon begonnen? Die Führungen des westlichen und des östlichen Weltblocks mußten eingestehen, daß durch einen atomar geführten Krieg weder die ungehinderte Geldherrschaft des Westens, noch die kommunistische Kommandowirtschaft als Sieger übrigbleiben würde. Man kann nicht umhin, den Führern beider Mächte ein hohes Maß an Verantwortung für das Fortbestehen der Menschheit zuzugestehen. Zum ersten Mal in der Geschichte wurde die Zwecklosigkeit des Krieges offenbar und die zwei Herrschaftsblöcke bekannten sich zum Status quo und zur friedlichen Koexistenz. Diese Haltung wurde unmittelbar aus der Kriegstechnik abgeleitet, die damit schon dem Geist der Erneuerung entsprach. Ansätze eines neuen Geistes zeigten sich auch darin, daß zum ersten Mal in der Geschichte internationale Institutionen geschaffen wurden, die nicht machtpolitisch orientiert waren, gemeint ist der Völkerbund und die UNO, sondern sich an der Idee der freien Völkergemeinschaft orientierten. Dabei wird überhaupt nicht übersehen, daß die beiden Weltmächte bestrebt waren, diese Einrichtungen zu ihren Zwecken auszunutzen.

Manchmal hört man, daß wir uns auf die Herausforderungen der Zukunft, gemeint sind Selbstbehauptungs-kämpfe, einstellen müssen. Hier wird die Vergangenheit in die Zukunft projiziert. Denn der Mensch geht nicht bedrohlichen Herausforderungen entgegen, die er im Konkurrenzkampf mit anderen beherrschen muß, sondern einer vielgestaltigen Welt. Es beginnt eine neue Epoche subjektiver Anstrengungen, von Freuden und Leiden, eine höhere Stufe an Synergie – die bewußte Hinwendung auf die freie Individualität. Das bedeutet: Abschaffung der Ungleichmäßigkeit des menschlichen Fortschritts.

Das zweite gravierende Merkmal des menschlichen Fortschritts am Ende der Zivilisation ist die Neubewertung der Natur in der Hinsicht, daß die Natur einen unantastbaren Eigenwert besitzt. Der Naturschutz wurde als unbedingte menschliche Verpflichtung angesehen; doch er hat versagt. Auch diese Einsicht kann als Folge des technischen Fortschritts angesehen werden. In der Vergangenheit war es typisch, daß sich der Mensch das Recht herausnahm, die Natur nach seinem Willen zu formen. Alles wurde unter dem Gesichtspunkt seiner Nützlichkeit betrachtet. Und mehr noch, durch seine Eingriffe in die Natur erhöhte er ihren menschlichen Nutzeffekt, kultivierte er sie. Ganz in diesem Sinne schuf er die Naturwissenschaft. Aber die naturwissenschaftlich begründeten Vorstöße besaßen auch ein hohes Zerstörungspotential, erzeugten eine „natürliche Gegenwehr“, die als Zeichen dafür galt, daß sich der Mensch über die Tragweite seines Handelns nicht bewußt war und noch heute sich nicht bewußt ist. Ein anderer Umgang mit der Naturwissenschaft kündigt sich an. Wissenschaftlich begründete Vorstöße erfordern ein höheres Maß an Voraussicht. Hieran kapitulierte die Herrschaftsgesellschaft, im Besonderen die kapitalistisch organisierte.  Die Vernachlässigung der Technikfolgenabschätzung stürzte die Menschen am Ende der Zivilisation in die Existenzkrise, aus der sie  nur herauskommen, wenn sie die Gesellschaft in harmoniebezweckter Weise umbauen.

So gerät der Mensch durch Beibehaltung seines bisherigen Wertesystems in große Schwierigkeiten, weil dieses ihn falsch orientiert. Was sich über Jahrhunderte bewährt hat, nimmt heute gegenteilige Züge an. Die herkömmliche Einteilung der Erscheinungen in nützlich und schädlich, in böse und gut, in schön und häßlich, sind z. B. Wertungen, die noch heute tief in unseren Köpfen sitzen, uns selbstverständlich erscheinen und unser Verhalten steuern, obwohl sie längst einer kritischen Betrachtung unterzogen werden müßten, da ihr klischeehafter Gebrauch den sozialen Kontext belastet.

So ist der herkömmliche Naturschutz eine solch widersprüchliche Vorstellung. Wenn die Erhaltung der natürlichen Vielfalt  nicht unmittelbarer Zweck der landwirtschaftlichen Produktion ist, gerät der Naturschutz ins Abseits. Und das gilt schließlich für alle menschliche Tätigkeit, die durch ein neues Systemverständnis umgeformt werden muß.

Der Mensch beginnt sich zu korrigieren. Er versteht allmählich, daß er ein unvermeidbares Opfer seiner selbst war. Nicht die Natur ist ihm feindlich, sondern sein enges Selbstinteresse. Er steht an der höchsten Schwelle seines bisherigen Daseins. Die Technik, die er so stark nach vorn treibt, zwingt ihn zur Umbesinnung. Wie er zu ihr steht, als Keule der Selbstbehauptung oder als Zugang zu seiner Individualität, wird über seine Zukunft entscheiden. Diese Alternativen müssen mehr ins Bewußtsein rücken, weil sie Bedingung sind zu einem neuen Selbstverständnis des Menschen.

Wenn wir von gesellschaftlicher Erneuerung sprechen, dann haben wir vor allem diese beiden Punkte im Auge. Im Gegensatz dazu halten die Regierenden an einer Politik fest, die sie über die gesamte Zivilisation betrieben haben – Ausplünderung der Natur und der Völker als wäre die Welt stehen geblieben.

Wenn spätere Generationen fragen sollten, warum die Erneuerung nicht eher als Aufgabe angepackt wurde, dann muß auf die Geschichte verwiesen werden: Es war die Politik, die die Menschen auf völlig andere Wege drängte, die nicht zur Erneuerung führten, sondern zu Verirrung und Elend.

Johannes Hertrampf – 25.09.2018