Hermann Mögel – Die Zustände im Görlitzer-Park in Berlin mit Duldung sehr hoher Drogenkriminalität sowie stark steigende Verarmung und Wohnungsnot in Deutschland sind die Folgen des Total-Versagens der Regierung Merkel und der EU.

Die Regierung Merkel hat zusammen mit der EU unhaltbare Zustände in Deutschland geschaffen.   Das Zurückweichen des Rechtsstaates vor den ausländischen Drogendealern in Berlin und das Totalversagen beim Schutz vor massenhafter illegaler und unkontrollierter Einwanderung kommen einer Aufgabe unseres Rechtsstaates gleich. Innenminister Seehofer ist eingeknickt vor Merkel und der EU und warnt vor der Wiederholung unhaltbarer illegaler Massen-Einwanderung wie im Jahr 2015. Er ist in die Knie gegangen anstatt endlich die Reißleine zu ziehen und den Austritts Deutschlands aus der EU zu fordern.

Wir erleben die Ausplünderung unserer Staatskasse durch völlig unsinnige Belastungen in mehrstelliger Milliardenhöhe mit Kosten durch massenhaften Asylmißbrauch und mit Belastungen

durch rechtswidrige Schulden-Übernahme für EU-Südländer und deren marode Banken. Dies sind schwerwiegende politische Verfehlungen der Altparteien im Deutschen Bundestag.

Dazu kommt das politische Versagen von EU und Merkel-Regierung, die USA wegen ihren völkerrechtswidrigen Kriegen im Nahen Osten vor den Vereinten Nationen anzuklagen.

Auch der Kriegseinsatz der USA in Afghanistan erfolgte völkerrechtswidrig und nach 18 Jahren Krieg ist dort immer noch keine militärische oder politische Lösung in Sicht.

Es ist weder die Aufgabe der Deutschen noch der EU, für die Kriegsschäden und die Flüchtlingskosten der US-Kriegsverbrechen aufzukommen. Hier muß der Kriegsverursacher USA vor den Vereinten Nationen angeklagt und zur Wiedergutmachung und Aufnahme der Flüchtlinge verpflichtet werden!

Schon längst hätten sich EU und NATO entsprechend dem Völkerrecht für die Schaffung eines Kurden-Staates und einer befriedeten Zone in Syrien einsetzen können. Ihr stures Streben, zuerst die Regierung Assad stürzen zu wollen, hat zu einer verantwortungslosen Verlängerung des Krieges in Syrien geführt. Der EU-Flüchtlings-Deal mit Erdoğan verdeckt das moralische und politische Versagen der EU. Diese drückt sich weiter davor, ihre militärische Beteiligung an den völkerrechtswidrigen Angriffskriegen der USA als großen Fehler einzugestehen.

Unter dem grünen Außenminister Joschka Fischer kam es zur ersten völkerrechtswidrigen Kriegsbeteiligung der Bundeswehr. Dies muß jetzt endlich gestoppt werden. Das Ziel muß sein „ Keine Beteiligung der Bundeswehr an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen “. Die NATO ist zum Tor für die nicht mehr endende Beteiligung der Bundeswehr an völkerrechtswidrigen Auslandskriegen geworden. Dieses Tor muß geschlossen werden!

NATO und EU sind zusammen mit den USA zu gefährlichen Kriegstreibern geworden. Die Zusage an Russland „Keine Ausweitung der NATO nach Osten“ wurde nicht eingehalten und damit ein gefährlicher neuer „Kalter Krieg“ begonnen.

Dies ist nicht der Wille des Deutschen Volkes und die Merkel-Regierung sollte deshalb zurücktreten!

Leider verhält sich die EU-Führung auch gegenüber den EU-Bürgern völkerrechtswidrig. Zu nennen ist hier die Verhinderung von Volksentscheiden über die EU-Verfassung, über die EURO-Einführung, über die heimliche Auflösung der Nationalstaaten und über die Einwanderungspolitik. Die EU-Bürger wurden hier immer wieder von der EU-Führungsclique wie unter einem absolutistischen Herrscher übergangen. Die EU hat sich als undemokratisch und reformunfähig erwiesen, so daß eine Auflösung der EU als einzig sinnvolle Lösung erscheint.

Vor allem die Bevölkerung in Deutschland muß sich ihre schwere Benachteiligung in der EU bei Rente,Vermögen und Immobilienbesitz nicht mehr länger gefallen lassen. Dies ist von den EU-Behörden statistisch erfaßt und von jedem Bürger und jedem Politiker leicht nachprüfbar. Dazu kommt die unsinnige Plünderung unseres Staates über die Target 2-Regelung zwischen Deutschland und der EU. Hier erhalten die EU-Südländer Waren auf Pump des deutschen Steuerzahlers. Dabei sind inzwischen Schulden von fast einer Billion Euro aufgelaufen.

Dies ist eine weitere schwere politische Verfehlung der Merkel-Regierung, die diese Regelung unseren Bürgern immer noch als Gewinn für Deutschland verkauft, obwohl die EU-Südländer ihre Schulden bei den Deutschen mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr werden abtragen können. Die deutschen Steuerzahler werden diese Schulden der EU-Südländer wahrscheinlich als Verlust abschreiben müssen.

Die Politik der Merkel-Regierung fußt weiter auf der CO2-Klimalüge und der Verheimlichung, daß CO2-Abgase bei Kohlekraftwerken vollständig durch den Einbau moderner Filteranlagen herausgefiltert werden können.

Außerdem ist Deutschland mit nur 2% am CO2-Ausstoß beteiligt, was erst recht keine Berechtigung dafür darstellt, die Lebenshaltungskosten der Deutschen durch übermäßig teuren Strom und ständig neue Verteuerungen bei Kraftstoffen und Autos in die Höhe zu treiben. Die Absurdität der Klimapolitik von EU und Merkel-Regierung ist unübersehbar und deshalb sollte die Merkel-GROKO endlich zurücktreten! Den Klimawandel bestreitet hier niemand und die gesamte Menschheit muß neue Antworten zur Bewältigung der damit verbundenen Veränderungen finden. Falsch ist nur, die Bürger damit zu belügen, daß die CO2-Emission die Ursache für die Erderwärmung und Klimaänderung sein soll.

EU und Merkel-Regierung fördern durch ihre CO2-Klima-Lüge das Entstehen hysterischer Klima-Bewegungen in Deutschland und Europa, die schon jetzt als neue „Greta- und Merkel-

Klima-Religion“ gesehen werden können. Es ist natürlich bitter, daß unsere Politiker den neuen hysterischen jungen Klimaaktivisten nach heutigem Wissensstand sagen müßten, daß der Mensch Klimaveränderungen wie die Entstehung einer Warmzeit oder Eiszeit nicht verhindern kann. Dies bedeutet aber nicht, daß gegen die Folgen eines Klimawandels nichts unternommen werden kann. Um so mehr ist es die Aufgabe der Merkel- Regierung, jetzt der CO2-Klimalüge und Panikmache entgegen zu treten. Die Jugend sollte dazu angespornt werden, durch Verbesserung von Wissen und Technik die bestmöglichen Lösungen zur Bewältigung der Klimaveränderung zu finden. Schule-Schwänzen ist da ganz bestimmt die falsche Lösung.

Die Altparteien und ihre Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben sich mit ihrer Politik nicht nur bei den Finanzen und der Rente gegen die Interessen der Bürger in Deutschland

gestellt, sondern betreiben überdies die Auflösung unserer Nation und unseres Nationalstaates. Hierzu wurde auf unserem Blog bereits in mehreren Beiträgen der Beleg erbracht durch Auflistung staatsfeindlicher Aussagen von Politikern und Bundestagsabgeordneten aus den Altparteien. Deshalb darf mit fug und recht gesagt werden, die politische Elite bei den Altparteien und beim Deutschen Bundestag hat sich gegen die Interessen der Mehrheit der Bürger in Deutschland gestellt. Die Grünen, die Roten, die Sozialdemokraten und die Unions-Parteien in Deutschland vertreten nicht mehr die Interessen der Mehrheit unserer Bürger.

Ganz besonders fällt auf, in welchem Ausmaß der jüngste, ganz gewiß scharf zu verurteilende Anschlag eines Rechtsextremisten in Halle von der Merkel-Regierung und den Medien dazu benutzt wird, in Deutschland eine Verhetzung in der Bevölkerung zu betreiben. In diesem Zusammenhang wird völlig verschwiegen, daß vor allem durch Merkels islamistische Neubürger in Deutschland eine neue Judenfeindlichkeit hereingetragen worden ist. Anschläge auf jüdische Mitbürger durch Islamisten haben sich bisher vor allem im rot-grün-regierten Berlin ereignet. Die

Merkel-Regierung hat immer noch nicht verstanden, warum der türkische Staatsgründer Atatürk damals mit Hilfe des Militärs gegen den arabischen Islam in der Türkei vorgegangen ist. Atatürk hat aus gutem Grund die arabischen Imame des Landes verwiesen, die Scharia verboten und die Prediger in den islamischen Gotteshäusern streng überwacht. Nur so konnte er eine Annäherung der Türkei an den Westen schaffen.

Die Merkel-Regierung weigert sich bis heute, die Verbreitung christenfeindlicher und terroristischer Texte im Koran in Deutschland zu verbieten. Damit versäumt sie, ein wichtiges Signal gegen einen gewalttätigen Islam und die Scharia in Deutschland zu setzen. Der Schutz unserer Bevölkerung vor einem gewalttätigen Islam ist wichtiger als das Waffengeschäft mit den Saudis und der fragwürdige Flüchtlings-Deal mit Erdogan.

Deshalb:

  • Rücktritt der Merkel-Regierung!

  • Austritt Deutschlands aus der Kriegs-EU!

  • Schluß mit der Hetze der Merkel-Regierung gegen Bürger, die ihren Staat und ihre Nation bewahren wollen!

  •  Einwanderungsstopp zur Verringerung der Wohnungsnot!