Hermann Mögel – 03.03.2020Die CDU belügt sich selbst. Es ist nicht die AfD, die für das Weglaufen der CDU-Wähler verantwortlich ist, sondern die falsche Politik unter A. Merkel.

Die Mehrheit der Deutschen will weder eine Ausbreitung des gewalttätigen Islam in Deutschland noch die Auflösung unseres Nationalstaates. Die Merkel-Regierung belügt unsere Bürger indem sie behauptet, der Islam sei europatauglich und friedlich geworden. Deshalb hat Pegida in Dresden 2015 und 2016 zurecht gegen die Islam-Propaganda von A. Merkel protestiert. Der jahrhundertalte Kampf des gewalttätigen Scharia-Islam gegen Christen und Nichtmuslime ist leider noch lange nicht vorbei. Dies beweisen die fast täglichen Berichte über von Islamisten ermordete Christen weltweit. Wolfgang Schäuble und auch das EU-Kommissionsmitglied Frans Timmermans haben sich eindeutig für die Auflösung der Nationalstaaten in der EU ausgesprochen neben zahlreichen anderen Amtsträgern aus CDU und SPD. Deshalb laufen diesen Parteien die Wähler weg. Dazu kommen zahlreiche schwerwiegende Rechtsbrüche in der Finanzpolitik unter Kanzlerin A. Merkel, die zu haarsträubenden Verlusten und Benachteiligungen für die Sparer und Rentner in Deutschland geführt haben. A. Merkel und die EU-Führung sind weiter verantwortlich für mehrere völkerrechtswidrige Kriegsbeteiligungen der Bundeswehr und verhindern nun seit mehreren Jahren den Wiederaufbau und die Rückführung der Flüchtlinge nach Syrien und Libyen. In beiden Ländern ist ein Großteil des Staatsgebietes befriedet. Trotzdem wollen Merkel-Regierung und EU noch keinen Wiederaufbau mit Rückführung der Flüchtlinge.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist der Irrsinn der Politik von EU und Merkel-Regierung offen zutage getreten. Donald Trump hat der EU die Möglichkeit gegeben, sich von der Kolonial- und Machtpolitik der USA zu emanzipieren. Merkel-Regierung und EU trauern aber lieber den alten Verhältnissen während des Kalten Krieges nach, anstatt eine eigene Friedenspolitik für Europa zu entwickeln. Sie drücken sich davor, zusammen mit den Vereinten Nationen über den Wiederaufbaufbau und die Rückführung der Flüchtlinge zu verhandeln, nur weil sie zusammen mit den USA lieber andere Machtverhältnisse dort hätten.

Durch die fehlenden Friedensbemühungen von EU und Merkel-Regierung drohen weitere große Migrationswellen nach Deutschland und Europa.

Die EU beschloß auf der Münchner Sicherheitskonferenz wieder einen Einsatz von Schiffen, die nur kontrollieren aber keine Flüchtlinge zurück bringen. Damit kann das Flüchtlingsproblem nicht gelöst werden. Es führt kein Weg daran vorbei, daß sich die EU an die Vereinten Nationen wendet für Verhandlungen über den Wiederaufbau und die Rückführung der Flüchtlinge nach Syrien und Libyen. Die Flüchtlinge müssen gestoppt werden, bevor sie sich auf seeuntaugliche Boote von Schlepperbanden begeben.

Erinnern wir uns an A. Merkels Aussage im Jahr 2015, die sinngemäß wiedergegeben werden kann mit den Worten „Die Deutschen sind nicht mein Volk, wenn sie sich der Massenmigration widersetzen“. Merkels „Wir schaffen das“ ist längst Makulatur, da schon nicht genügend Lehrer für die Grundschulen und weiterführenden Schulen vorhanden sind. Erst recht fehlen zahlreiche Lehrkräfte für eine geordnete Beschulung von mehreren tausend Migrantenkinder ohne Deutschkenntnisse. Eine Rückführung in die Heimatländer und dortige Beschulung könnte da der bessere Weg sein.

Die CDU hat jetzt in Thüringen und Hamburg die Quittung für die verheerende Merkel-Politik bekommen. Da geht es nicht mehr um die Abgrenzung nach links oder rechts sondern um die fundamentalen politischen Fehler unter A. Merkel.

Eine Auflistung der politischen Verfehlungen unter A.Merkel:

  • Rechtswidrige Schuldenübernahmen für bankrotte EU-Südstaaten und ihre Banken

  • Duldung weiterer Schuldenanhäufung der EU- Südstaaten durch das Target 2 – Abkommen in Höhe von fast einer Billion, mit deren Rückzahlung kaum gerechnet werden kann

  • Ausplünderung der deutschen Sparer durch eine kriminelle Nullzinspolitik der EZB

  • Haarsträubende Benachteiligung der Deutschen bei Rente, Vermögen und Immobilien-Besitz im Vergleich zu den Bürgern in den EU-Südländern und EU-Nordländern

  • Duldung von Milliardenschäden durch organisierte Kriminalität wegen offenen Grenzen

  • Überfüllung deutscher Strafanstalten mit ausländischen Kriminellen

  • Beteiligung der Bundeswehr an völkerrechtswidrigen Kriegen von NATO, USA und EU

  • Milliardenschäden durch falsche Energiepolitik, die auf wissenschaftlich nicht haltbaren Thesen beruht

  • Täuschung unserer Bevölkerung durch Verschweigen, daß es bei Einsatz moderner Filter- Anlagen keinen CO2- Ausstoß bei modernen Kohlekraftwerken gibt

  • Weigerung der Merkel-Regierung von der EU Ausgleichszahlungen für die seit 2014 ungefähr 4 Millionen Flüchtlinge zu verlangen, die Deutschland übernommen hat

Die Merkel-Regierung hat 2014 massiv die Volksbewegung Pegida in Dresden verunglimpft, weil sich deren Anhänger gegen die Islamisierung Deutschlands ausgesprochen haben. A. Merkel erklärte den Islam als einen Teil von Deutschland. Mit dieser historischen Falschdarstellung hat sie sich gegen die Geschichte der christlichen Kirche in Deutschland gestellt. Erst mit der Anwerbung türkischer Gastarbeiter ab 1961 kam deren Religion, ein damals in der Türkei noch gemäßigter türkischer Islam, nach Deutschland. A. Merkel hat es versäumt, sich ganz klar gegen die Ausbreitung eines arabischen Islam in Deutschland auszusprechen, der die Scharia als Rechtssprechung in Deutschland zum Ziel hat und nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar ist.

EU und Merkel-Regierung betreiben unverhohlen und völkerrechtswidrig die Auflösung der Nationalstaaten in der EU. Die EU ist keine Demokratie und beteiligt sich außerdem an völkerrechtswidrigen Kriegen. Weiter betreiben EU und Merkel-Regierung eine gefährliche und verantwortungslose Kriegshetze und Aufrüstung gegen Rußland. Die Bürger in Deutschland wollen keinen Krieg mit Rußland und auch keine Aufrüstung gegen Rußland. Dies ist allein das Machwerk machtgieriger und verantwortungsloser Politiker in der EU-Führung und in der Merkel-Regierung. Gier nach Macht, Geltungssucht und Machtmißbrauch sind Teil der EU und Merkel-Regierung geworden. Die Engländer haben sich deshalb zurecht für den Brexit entschieden.

Es geht jetzt um grundsätzliche völkerrechtliche Belange der EU-Bürger :

-den politischen Kampf gegen die fehlende Demokratie in der EU

-den politischen Kampf gegen den Machtmißbrauch durch die EU-Kommission

-den politischen Kampf gegen Kriegshetze und Aufrüstung durch die EU

-den politischen Kampf für die Bewahrung des Rechtes der EU-Völker auf Erhaltung ihrer Kulturen und Nationalstaaten

– den politischen Kampf gegen die falsche Einwanderungspolitik der EU

Seit dem Massenansturm illegaler Flüchtlinge im Jahr 2015 haben EU und Merkel-Regierung nun schon 5 Jahre mit Blockieren und Untätigkeit verstreichen lassen.

Die illegale Einwanderung in die EU ist weiter ungelöst, weil die EU die Ursachen der Flüchtlingswellen politisch gar nicht lösen will. Sie strebt weiter zusammen mit den USA einen Regime-Wechsel in den betroffenen Ländern Syrien und Libyen an. Damit blockiert sie den Wiederaufbau und die Rückführung der Flüchtlinge.

Die Mitgliedschaft Deutschlands in der EU ist die Hauptursache, warum illegale Masseneinwanderung und grenzüberschreitende organisierte Kriminalität nicht gestoppt werden können. Die Merkel-Regierung hat zusammen mit der EU 5 Jahre nutzlos verstreichen lassen, anstatt das Einwanderungsproblem und das Problem des Asylmißbrauches durch ein Einwanderungsgesetz wie in Australien oder den USA zu lösen.

Das Grundübel ist die EU, die die Nationalstaaten in der EU auflösen will und deshalb kein Interesse daran hat, daß die Nationalstaaten in der EU den Schutz ihrer Grenzen besser wieder selbst in die Hand nehmen.

Zusammenfassend ergibt sich: EU und Merkel-Regierung sind die Ursache für die politischen Verwerfungen in Deutschland.

Auf Ihr Konto gehen: Fehlender Schutz vor Kriminalität und illegaler Einwanderung wegen offenen Grenzen; Verarmung in Deutschland durch eine gesetzwidrige und völlig verfehlte Finanzpolitik der EU; gravierende Benachteiligung der Bürger in Deutschland bei Rente, Vermögen und Immobilienbesitz gegenüber den Bürgern der EU-Südländer und EU-Nordländer; falsche und teure Energiepolitik, die auf wissenschaftlich nicht haltbaren Annahmen beruht; Verheimlichung neuester Abgasfilter für Kohlekraftwerke, die CO2-Abgase vollständig binden; Verschärfung der Wohnungsnot in Deutschland durch viel zu hohe Zuwanderung von über 3 Millionen Bürgern seit 2015; Belastung Deutschlands durch zweistellige Milliardenbeträge für die Versorgung der illegal eingewanderten Flüchtlinge; Beteiligung der Bundeswehr an völkerrechtswidrigen Kriegen; unsinnige Aufrüstung und Kriegshetze gegen Rußland.

Es ist deshalb reine Heuchelei von FDP, CDU, CSU, SPD, Linken und Grünen die AfD zum Sündenbock für den Mehrheitsverlust der sogenannten „Demokratischen Mitte“ zu machen.

Die Spaltung unserer Gesellschaft wird seit Jahren durch eine falsche Politik der Merkel-Regierung und der Altparteien vorangetrieben und hier vor allem durch die Mißachtung des Bürgerwillens.

Die Mehrheit unserer Bürger will keine weitere Ausplünderung der Sparer und Rentner in Deutschland und keine Ausweitung der Verarmung in Deutschland, nur weil eine gescheiterte und völlig undemokratische EU am Leben gehalten werden soll.

Deshalb:

– Schluß mit der Verarmung und Ausplünderung der Bürger in Deutschland!

  • Austritt Deutschlands aus der EU!

  • Rücktritt der Regierung Merkel!

– Schluß mit Kriegshetze und Aufrüstung gegen Rußland!

  • Atomwaffen raus aus Deutschland!